Urteil

Keine Gefahr? Bundesgericht schickt Aargauer Kind zur Mutter nach Portugal

Die Eltern streiten sich seit 2017 darüber, bei wem das Mädchen wohnen darf. (Symbolbild)

Die Eltern streiten sich seit 2017 darüber, bei wem das Mädchen wohnen darf. (Symbolbild)

Nach den Ferien behielt ein Vater seine Tochter bei sich. Über die Zukunft des Kindes entschied das Bundesgericht.

Eineinhalb Monate war das Mädchen zu Besuch. Vom 10. März bis zum 23. April 2017 verbrachte es Ferien beim Vater im Aargau. Danach sollte es zur Mutter zurückkehren, die in Portugal lebt. So war es vereinbart zwischen den Eltern, die sich 2015 getrennt und auf das gemeinsame Sorgerecht geeinigt hatten. Doch der Vater verstiess gegen die Vereinbarung und behielt die Tochter bei sich. Die Mutter stellte erst bei den portugiesischen Behörden, dann beim Aargauer Obergericht ein Gesuch um Rückführung der Tochter.

Weil die angeordnete Mediation keine Einigung brachte, mussten die Oberrichter über die Zukunft des Kindes bestimmen. Und der Entscheid vom Juni fiel eindeutig aus: Das Mädchen muss bis Ende Juli zu seiner Mutter nach Portugal gebracht werden. Die Frist ist längst verstrichen, doch das Kind hält sich nach wie vor in der Schweiz auf. Weil sich der Vater gegen das Urteil des Obergerichts wehrte, musste sich auch das Bundesgericht mit dem Fall beschäftigen. Aus dem jüngst veröffentlichten Entscheid geht hervor, wie erbittert das getrennte Paar um die gemeinsame Tochter kämpft.

Der Vater argumentierte, die Mutter habe das Kind im portugiesischen Kindergarten abgemeldet, er verwies auf die Whatsapp-Chats, die beweisen sollten, dass seine Ex-Freundin die Rückkehr des gemeinsamen Kindes nie verlangt habe, und legte eine Vereinbarung vor, die ihm angeblich das alleinige Sorgerecht zusichern solle.

Die Mutter hingegen sagte aus, ihren früheren Partner mehrmals telefonisch zur Rückgabe der Tochter aufgefordert zu haben, bestritt die Abmeldung aus dem Kindergarten und zeigte den Vater wegen Urkundenfälschung an. Weil zu diesem Zeitpunkt des Verfahrens nur ausnahmsweise neue Beweise berücksichtigt werden, lassen die Bundesrichter die Frage der Echtheit des Dokuments unbeantwortet. Auch die vom Vater eingereichten Whatsapp-Protokolle erzielten nicht die gewünschte Wirkung. Bereits das Obergericht habe die Nachrichten so interpretiert, «dass die Mutter weiter an der elterlichen Beziehung festhalten wollte und auf eine Wiedervereinigung hoffte», heisst es im Urteil.

«Keinerlei Gefahren für das Kind»

Die Rückkehr seiner Tochter nach Portugal versuchte der Vater auch mit dem Verweis auf eine drohende Kindswohlgefährdung zu verhindern. Die Rückführung sei keineswegs unproblematisch, weil die Mutter das Mädchen regelmässig bei der Grossmutter abgegeben habe. Davon wollen die Bundesrichter allerdings nichts wissen: Es seien keinerlei Gefahren für das Kind bei einer Rückkehr nach Portugal auszumachen.

Auch den Einwand gegen die Fremdbetreuung lassen sie nicht gelten: Dieser scheine umso merkwürdiger, als er die Tochter in der Schweiz regelmässig in einer Krippe fremdbetreuen lasse. Die Beschwerde des Vaters weist das oberste Gericht ab und setzt eine neue Frist für die Rückkehr an: Spätestens am 20. August muss das Mädchen wieder bei der Mutter in Portugal sein.

Bundesgerichtsurteil 5A_576/2018

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