Die Zahl der Gemeinden in der Schweiz geht stetig zurück. Doch was bringt eine Fusion, rechnet sie sich wirklich?
Ursin Fetz, Leiter des Zentrums für Verwaltungsmanagement an der Hochschule für Technik in Chur, hat mit Curdin Derungs einen Fusions-Check zwecks Erfolgsmessung von Gemeindefusionen erarbeitet. Dieser umfasst 47 Indikatoren.

Mehrere Fusionsgemeinden in diversen Kantonen machten den Check (Link zum Fusions-Check und Schnelltest für Gemeinden), darunter auch Mettauertal im Aargau. Die Resultate (Grafik unten) zeigen unter anderem: Mettauertal schneidet bei der sozialen Integration besser, bei der finanziellen Leistungsfähigkeit indes schlechter ab als der Durchschnitt der untersuchten Gemeinden.

Fusions-Check Mettauertal

Fusions-Check Mettauertal

Urs Hofmann: Ein Zufall

Studienautor Fetz erwartet, dass der Fusionstrend in ländlichen Gebieten und in der Agglomeration anhält. Im Aargau allerdings konnte per 2015 keine neue Fusionsgemeinde begrüsst werden. Für Landammann Urs Hofmann ist es «ein Zufall, dass per 2015 keine Fusion rechtskräftig wurde». Allerdings gebe es augenscheinlich auch keine Fusionseuphorie, räumt er nüchtern ein. Auch seien in letzter Zeit einige Zusammenschlüsse an der Urne gescheitert. Immerhin seien einige Projekte im Gang (vgl. Kantonskarte unten, die Ereignisse von 2010 bis heute zeigt). Entsprechende Überlegungen mache man sich zudem auf dem Mutschellen, in Baden / Ennetbaden sowie im Raum Aarau.

Fusions-Projekte

Fusions-Projekte

Wie sich die Situation weiter entwickelt, hängt laut Hofmann auch davon ab, «wie die Gemeinden ihre Kräfte bündeln und Synergien nutzen wollen». Die zuweilen schwierige Besetzung von Behörden könnte ebenfalls zu Fusionsdiskussionen Anlass geben. Hofmann betont: «Die geltenden Rahmenbedingungen richten sich nicht gegen fusionswillige Gemeinden. Der Kanton drängt die Gemeinden aber auch nicht. Häufig ist Druck vom Kanton kontraproduktiv.» Es liege in der Verantwortung der Gemeinderäte, sich rechtzeitig Gedanken zu machen.

Sollte man den anstehenden neuen Finanzausgleich nutzen, um die Gemeindekarte umzubauen? Hofmann winkt ab: «Eine grossflächige Neuorganisation der Gemeindelandschaft durch den Kanton und auch die Ausübung von Zwang wäre nicht der richtige Weg. Für ein solches Vorgehen von oben herab gibt es in der Bevölkerung keine Unterstützung.»

Mettauertal: «Recht zutreffend»

Die erst seit 2010 bestehende Fusionsgemeinde Mettauertal hat am Projekt der HTW Chur mitgemacht. Teilt Gemeindeammann Peter Weber die Schlüsse der Studienverantwortlichen? Die Rahmenbedingungen in Graubünden oder Zürich seien anders als im Aargau, so Weber. Auch die Gemeindeorganisationen seien unterschiedlich. Flächendeckende Vergleiche anhand des Fusions-Check sind also schwierig. Als weiter zu verfeinerndes Instrument begrüsst Weber ihn aber.

Dann stimmen die Resultate für Mettauertal mit den Beobachtungen Webers also nicht überein? Weber: «Doch, für unsere Gemeinde sind sie recht zutreffend. Aus der Fusion haben sich für viele Einwohnerinnen und Einwohner emotionale Nachteile ergeben, das stimmt. Die Identifika-
tion mit der neuen Gemeinde braucht Zeit. Gerade darum hat es mich so
gefreut, dass ich diese Woche bei der Gründung des TSV Mettauertal dabei sein durfte.» Ein Plus sieht er etwa im besseren Steuerfuss, in der stärkeren Bekanntheit des Tals, das aktuell einen willkommenen Wachstumsschub erlebt, zudem seien die Dienstleistungen für die Bürger deutlich besser. Unter dem Strich teilt Weber die positive Gesamtbeurteilung der Studie: «Sie können bei uns auf der Strasse
eine Umfrage machen. Ich bin überzeugt, sie käme auch gut heraus.»

Personalwechsel bremsen

Die damalige grosszügige Entschuldung durch den Kanton zahle sich jetzt aus. Weber: «So konnten wir unsere Ziele erreichen. Und weil es uns jetzt besser geht, spart der Kanton bereits 1 Million jährlich an Finanzausgleich. Seine Investition bekommt er so in 15 bis 20 Jahren zurück.»

Weber berät selbst Gemeinden, die über eine Fusion nachdenken. Er hat eine weitere Erklärung dafür, warum der Fusionsmotor stockt: «In zahlreichen kleinen Gemeinden gibt es viele neue Gemeinderäte, die sich erst in ihre Aufgabe einarbeiten müssen.» Leider sei zudem die Fluktuation in einigen Gemeindebehörden sehr hoch. Weber: «Da kommen viele gar nicht dazu, sich vertiefte Überlegungen über die Situation der Gemeinde zu machen, und darüber, ob eine Fusion mit einer Nachbargemeinde die eigene Situation verbessern und Sinn machen könnte oder nicht.»