Online-Parolenfassung

Kann eine Online-Abstimmung den Parolen-Parteitag ersetzen?

Sollen Online-Abstimmungen das Gemeinschaftserlebnis eines Parolen-Parteitags ersetzen? Im Bild die Ecopop-Parolenfassung der SVP im Oktober in Eiken.Jiri Reiner

Sollen Online-Abstimmungen das Gemeinschaftserlebnis eines Parolen-Parteitags ersetzen? Im Bild die Ecopop-Parolenfassung der SVP im Oktober in Eiken.Jiri Reiner

Die Grünliberalen Solothurn «tagten» erstmals im Internet. Über die Hälfte der Mitglieder machte mit. Im Aargau ist man skeptisch und will sich vor allem bei wichtigen Entscheidungen lieber gegenübersitzen.

Die Grünliberale Partei Kanton Solothurn hat die Parolen für den 30. November erstmals via elektronische Mitgliederbefragung gefasst. Ist das eine Zukunftsperspektive für Parteien, ein Mittel für mehr Beteiligung?

Laut GLP-Solothurn-Präsident Markus Kobel kam man darauf, weil je nach Standort der Versammlung nur wenige Mitglieder der kleinen Partei teilnehmen, was Zufallsergebnisse ergeben kann. Online hat über die Hälfte der Mitglieder mitgemacht, das erhöht die Repräsentativität.

Die Mitglieder werden jetzt noch um Feedback angefragt. Ziel wäre, Parolen künftig online zu fassen, ergänzen könnte man dies mit einer Online-Plattform. Für statutarische Geschäfte und Wahlen setzt Kobel aber weiter auf Versammlungen.

GLP Aargau lieber face to face

Handhabt dies ihre Aargauer Schwesterpartei künftig auch so? Präsident Beat Hiller findet das Solothurner Pilotprojekt interessant, wohl auch erklärbar durch die schwierigen geografischen Gegebenheiten des Nachbarkantons. Da hätten es die Aargauer einfacher.

Im Vorstand habe man sich in dringenden Fragen auch schon online abgesprochen. Bei klaren Themen, in denen er in der Partei keine Kontroverse spürt, könne er sich so etwas vorstellen. Auf Parolen-Delegiertenversammlungen will er aber nicht verzichten. Das zeigten ihm jüngst auch die lebhaften Diskussionen um Ecopop und Pauschalbesteuerung. Online-Chats und Votings könnten dies nicht ersetzen. Hiller: «Wenn es ans Eingemachte geht, will man sich gegenübersitzen.»

SVP: «Ein Armutszeugnis»

Wo die az auch nachfragt, tönt es ähnlich. In der BDP habe 2012 teilweise der Vorstand die Parolen gefasst, sagt Präsident Bernhard Guhl. Aufgrund von Mitgliederreaktionen macht man das nur noch an Mitgliederversammlungen. Auch er zieht die Diskussion von Angesicht zu Angesicht vor.

Das ermögliche einen besseren Meinungsaustausch. Thomas Burgherr, Präsident der SVP, an deren Versammlungen jeweils mit Abstand am meisten Mitglieder teilnehmen, sieht keinen einzigen Grund, davon abzukommen: «Das Wertvolle an Parteiversammlungen ist, mit der Basis im direkten Kontakt zu sein, neue Leute kennen zu lernen, etwas miteinander auszudiskutieren.»

Und nur so könnten die Medien über den Diskussionsverlauf und strittige Punkte berichten. Burgherr: «Wenn eine Partei Parolenparteitage nur noch online macht, ist das ein Armutszeugnis. Dann kann sie sich grad auflösen.»

Selbst Piratenpartei dagegen

Agiert die Aargauer Piratenpartei anders? Schliesslich führt die Piratenpartei Schweiz nebst Versammlungen regelmässig vollwertige Online-Urabstimmungen zu Vorlagen durch. Doch der Präsident der Aargauer Piratenpartei, Stefan Ott, machte mit einem Online-Tool die Erfahrung, «dass die Diskussion zu kurz kommt».

Seine Partei organisiert deshalb zusätzlich sogar regelmässige Stammtische für den Meinungsaustausch.Kommentar Meinungsseite

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