Unregelmässigkeiten

Jetzt kommt aus: Nicht einer, sondern zwei Ärzte manipulierten Honorare am Kantonsspital Aarau

Es war kein Einzelfall: Gleich zwei Chefärzte am Kantonsspital Aarau (hier eine Szene im Operationssaal) haben falsch abgerechnet. (Symbolbild)

Es war kein Einzelfall: Gleich zwei Chefärzte am Kantonsspital Aarau (hier eine Szene im Operationssaal) haben falsch abgerechnet. (Symbolbild)

Bisher war bekannt, dass am Kantonsspital Aarau ein Arzt zu hohe Honorare bezogen hatte. Nun wird ein zweiter Fall publik, von dem das KSA seit längerem weiss. Über Unregelmässigkeiten am Spital, wo ein Chefarzt bis 870'000 Franken verdienen kann.

«Gibt es Möglichkeiten für Chefärzte am Kantonsspital Aarau (KSA), das elektronische Abrechnungs- und Leistungserfassungssystem zu manipulieren und zu ihren Gunsten zu verfälschen, dass sich ihre Honorarbezüge erhöhen? Gab es in der Vergangenheit solche Fälle?» Das wollte SVP-Fraktionschef Jean-Pierre Gallati wissen, als er im März eine Interpellation mit Fragen zu den Arzthonoraren am KSA einreichte. Kurz darauf räumte das Spital ein, in den letzten drei Jahren sei «ein Fall entdeckt und mit einer Rückzahlung sowie einer personalrechtlichen Massnahme geahndet» worden.

Nun, fast ein halbes Jahr später, liegt die Antwort des Regierungsrats zu Gallatis Vorstoss vor. Darin heisst es zur brisanten Frage des SVP-Fraktionschefs: «Gemäss Aussagen des Kantonsspitals Aarau sind systematische Manipulationen offensichtlich nicht möglich, einzelne Fehlerfassungen hingegen schon.» Die Formulierung lässt darauf schliessen, dass der Kanton, in diesem Fall das Gesundheitsdepartement, keine eigenen Abklärungen vorgenommen, sondern lediglich Informationen bei der Leitung des Kantonsspitals Aarau angefordert hat.

SVP-Fraktionspräsident Jean-Pierre Gallati: «Ich vermute sehr hohe Arztlöhne und falsche Anreize»

SVP-Fraktionspräsident Jean-Pierre Gallati: «Ich vermute sehr hohe Arztlöhne und falsche Anreize»

Tele-M1-Beitrag vom März 2018

Spital verschwieg einen Fall

Dennoch gibt es einen augenfälligen Unterschied zwischen den Aussagen der Spitalleitung im März und der Antwort zu Gallatis Vorstoss. So schreibt der Regierungsrat, am KSA seien in den letzten drei Jahren zwei Fälle von Honorarmanipulation entdeckt worden – und nicht nur einer, wie das Spital im März eingeräumt hatte.

Isabelle Wenzinger, Mediensprecherin des Spitals, sagt auf Anfrage: «Wie in der Antwort des Regierungsrates festgehalten, kam es in den vergangenen drei Jahren zu zwei Fällen.» Die beiden Vorfälle seien dem Spital schon bekannt gewesen, bevor Gallati seinen Vorstoss eingereicht hatte. Wenzinger erklärt weiter, die Manipulationsfälle beträfen zwei Ärzte. Warum hat das KSA im März denn in seiner Mitteilung und auf Nachfrage der AZ nur einen Fall bekannt gegeben? Wenzinger sagt: «Zum Zeitpunkt der Anfrage im März war nur ein Fall abgeschlossen. Der zweite Fall war zwar aufgedeckt, aber noch nicht abschliessend untersucht.» Sie hält fest, bis zum Abschluss einer Untersuchung gelte die Unschuldsvermutung. Weiter sagt sie, die beiden fehlbaren Ärzte hätten Rückzahlungen leisten müssen, zudem seien die Manipulationen jeweils mit einer personalrechtlichen Massnahme geahndet worden. Die Sprecherin betont, das KSA kontrolliere die korrekte Leistungs- erfassung der Honorare in Stichproben immer wieder und führe diese Führungs- und Kontrollprozesse auch in Zukunft weiter.

Aarau mit hohen Lohnkosten

SVP-Grossrat Gallati stellt in seinem Vorstoss nicht nur Fragen zu Honorarmanipulationen, sondern auch zu den Arztlöhnen am Kantonsspital Aarau. Dazu hält der Regierungsrat fest, die Lohnkosten bei den Kaderärzten im KSA seien hoch. Das Spital beschäftige zudem viele Chefärzte – dies einerseits in absoluten Zahlen, andererseits auch im Vergleich zur Anzahl der leitenden Ärzte. Insgesamt bezogen die gut 40 Chefärzte in Aarau im vergangenen Jahr eine Entschädigung von 20,7 Millionen Franken. Der Chefarzt mit dem höchsten Bruttolohn erhielt knapp 870'000 Franken, der durchschnittliche Lohn über alle Chefärzte betrug knapp 540'000 Franken, der tiefste Jahreslohn lag bei 305'000 Franken.

Auch zu den Löhnen der leitenden Ärzte am KSA finden sich Angaben in der Antwort der Regierung. Demnach lag der höchste Lohn in dieser Kategorie bei knapp 610'000 Franken, der durchschnittliche Jahreslohn betrug gut 380'000 Franken, während der leitende Arzt mit dem tiefsten Lohn im letzten Jahr 223'000 Franken erhielt.

Systemwechsel statt Lohndeckel

SVP-Grossrat Jean-Pierre Gallati ist der Meinung, dass ein KSA-Arzt maximal 500'000 Franken pro Jahr verdienen sollte. Er verweist auf entsprechende Lohndeckel in den Kantonen St. Gallen und Waadt. Der Regierungsrat vertritt die Ansicht, dass eine allfällige Lohndeckelung für alle Spitäler der Schweiz gelten müsste. Würden hingegen nur die Löhne im Kantonsspital Aarau gedeckelt, hätte dies einen klaren Wettbewerbsnachteil zur Folge.

Entscheidend ist für die Regierung, «das Lohnsystem so zu gestalten, dass keine direkt fallmengenbezogenen Anreize bestehen, die Ärzte des KSA aber über konkurrenzfähige Löhne verfügen». Dies werde das Kantonsspital Aarau per 2019 mit einer Änderung der Lohnstruktur umsetzen, heisst es in der Antwort des Regierungsrats.

Zudem will der Regierungsrat dafür sorgen, dass die Zahl der Operationen künftig weniger lohnwirksam ist. Spitäler, die sich für einen Platz auf der kantonalen Spitalliste 2020 bewerben, müssten schriftlich zusichern, «dass sie ihren Ärzten keine direkt mengenbezogenen variablen Vergütungen entrichten», kündigt die Regierung an.

Meistgesehen

Artboard 1