Kommentar

Ist nur eine Minderheit im Grossen Rat für eine Maskenpflicht?

Der Grosse Rat in Aarau.

Der Grosse Rat in Aarau.

Der bürgerlich dominierte Regierungsrat – zweimal SVP, je einmal FDP, CVP und SP – hat in Aargauer Läden bisher keine Maskenpflicht eingeführt. Im bürgerlich dominierten Grossen Rat, wo SVP, FDP und CVP zusammen die Mehrheit bilden, soll neu Maskenpflicht gelten. Doch es ist nicht sicher, dass alle Kantonsparlamentarier bald Masken tragen.

Den Entscheid fällte nicht der Grosse Rat mit den 140 Mitgliedern, sondern das Ratsbüro. Darin sind die Fraktionen mit Präsident und Vizepräsident vertreten. Doch im Büro ist die Parteistärke nicht abgebildet. So stellt zum Beispiel die EVP-BDP-Fraktion, die im Rat lediglich acht Sitze innehat, im Büro zwei Vertreter. Auch die FDP hat zwei Büromitglieder, sie kommt im Rat allerdings auf 22 Sitze.

Hat also eine Mehrheit im Ratsbüro eine Maskenpflicht beschlossen, die nur eine Minderheit im Rat unterstützt? Weil die Abstimmungen im Büro geheim sind, lässt sich dies nur vermuten. Es scheint jedoch wahrscheinlich – ebenso die Annahme, dass eine Abstimmung im Grossen Rat nicht zwingend eine Mehrheit für die Maskenpflicht gebracht hätte.

SVP und FDP sind gegen Masken für Grossräte, ein GLP-Vertreter will den Entscheid mit einem dringlichen Vorstoss kippen. Vielleicht wäre es ratsam, die nächste Sitzung nochmals ohne Masken in der Umwelt Arena in Spreitenbach durchzuführen und den gesamten Grossen Rat entscheiden zu lassen, wie es weitergehen soll.

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