Bezirksgericht Laufenburg

Im Lockdown an der Grenze gebüsst: Deutscher legt sich mit seinem Einspruch ein Ei

Er wollte während des Lockdowns seine Familie in Deutschland besuchen und erhielt eine Busse. Mit der Einsprache erhöhte sich der Betrag um 400 Franken. (Symbolbild)

Er wollte während des Lockdowns seine Familie in Deutschland besuchen und erhielt eine Busse. Mit der Einsprache erhöhte sich der Betrag um 400 Franken. (Symbolbild)

Um eine Busse zu umgehen, suchte er ein Schlupfloch. Vor Gericht stolpert ein Deutscher aber über seine eigene, wirre Argumentation.

Günther Meissner (Name geändert) wollte eine Busse über 100 Franken partout nicht bezahlen. Am 14. April dieses Jahres, als sich die Schweiz und die umliegenden Länder im Lockdown befanden und ihre Grenzen grundsätzlich geschlossen waren, fuhr er am frühen Morgen mit seinem Mercedes zum Grenzübergang in Laufenburg. Die Grenzwache hielt ihn an und büsste ihn, weil er unerlaubt nach Deutschland ausreiste.

Günther Meissner oder Meissner Günther?

Die Busse stellten die Grenzwächter auf den Namen Günther Meissner aus. Vorname und dann Nachname. Ein kleines Detail, auf dem Günther während der nur halbstündigen Verhandlung am Bezirksgericht Laufenburg stur beharrte. Günther Meissner, argumentierte der deutsche Staatsbürger, der in der Schweiz wohnt und arbeitet, sei eine natürliche Person. Er habe sich an jenem Morgen am Grenzübergang aber als Meissner Günther ausgewiesen. Nachname und dann Vorname. Die Rechtsperson. Die Busse bezahlte keiner der beiden Günther. Gegen einen von der Staatsanwaltschaft ausgestellten Strafbefehl erhob Günther ebenfalls Einsprache.

Günther wich von seiner abstrakten Darstellung der Dinge vor Gericht nicht ab. Die Grenzwächter hätten halt die falsche Person aufgeschrieben, argumentierte er weiter. Auch die Staatsanwaltschaft und das Gericht hätten Fehler gemacht, als sie ihn vorluden. Die Staatsanwaltschaft habe Günther Meissner, die natürliche Person, angeschrieben. Auch das Gericht habe Günther Meissner, die natürliche Person, eingeladen. «Aber die hat hier nichts verloren», argumentierte der 43-Jährige, noch immer überzeugt davon, ein juristisches Schlupfloch gefunden zu haben.

Günther hätte laut Attest die Grenze passieren dürfen

Der Richter entschied bereits am Anfang der Verhandlung, auf der Argumentationslinie des Mannes zu bleiben. Weshalb er sich dann die Post der juristischen Person Meissner Günther angeeignet habe, wenn doch die Briefe von Staatsanwaltschaft und Gericht fälschlicherweise an Günther Meissner, die natürliche Person, adressiert waren, fragte ihn der Gerichtsvorsitzende. «Als natürliche Person bin ich der Vertreter der Rechtsperson», beharrte er weiter.

Günther, der Mann, hat in Deutschland eine Frau und sechs Kinder. An jenem Morgen sei er unterwegs zu seiner Familie gewesen. «Ich habe ein Attest, das belegt, dass sie meine Hilfe braucht und ich deswegen die Grenze passieren durfte.» Das Attest hatte Günther tatsächlich dabei und er legte es dem Richter vor. Eingereicht hatte er es nie. Nachdem ihm der Formfehler aufgefallen war, hatte er sich darauf verbissen.

«Wenn ich ihrer Logik folge, dann darf ich dieses Attest aber nicht berücksichtigen», sagte der Richter. Auf diesem sei Günther Meissner ausgewiesen, die natürliche Person. Dieselbe Person, die laut Günthers vorherigen Aussagen vor Gericht nichts verloren hat. «Wir sind hier im Rechtsverkehr», so der Richter. Günthers Argumentation nahm ein jähes Ende. «Ob der Nach- oder Vorname vorangeht, ist aus meiner Sicht irrelevant», ergänzte der Richter. «Im Strafrecht handelt nur eine Person. Die natürliche Person.»

Günther hatte das Spiel nicht zu Ende gedacht. Er zog seine Einsprache gegen den Strafbefehl zurück. Bezahlen muss er nun nicht nur die Busse über 100 Franken, sondern auch die zusätzlich verursachten Gebühren von 400 Franken.

Meistgesehen

Artboard 1