Finanzausgleich

Hohe Zustimmung trotz Steuererhöhung – das Ennetbadener Kuriosum

In Ennetbaden hat man für den neuen Aargauer Finanzausgleich gestimmt, obwohl mit einer Steuererhöhung zu rechnen ist.

In Ennetbaden hat man für den neuen Aargauer Finanzausgleich gestimmt, obwohl mit einer Steuererhöhung zu rechnen ist.

Ein Blick auf die Abstimmungsresultate zeigt: Die meisten Aargauer Gemeinden, in denen der neue Finanzausgleich die Steuern in die Höhe treibt, haben die Vorlage abgelehnt. Es gibt eine prominente Ausnahme.

Das Aargauer Stimmvolk hat den neuen Finanzausgleich mit 57,5 Prozent angenommen. Das hat finanzielle Auswirkungen auf rund 60 Prozent aller Gemeinden und gut die Hälfte aller Aargauer, was sich auch in höheren oder tieferen Steuern niederschlagen wird.

Wenig erstaunlich also, dass jene Gemeinden, für die das Departement Volkswirtschaft und Inneres (DVI) von Regierungsrat Urs Hofmann mit einer Erhöhung des Steuerfusses rechnet, den neuen Finanzausgleich grossmehrheitlich abgelehnt haben.

In Böbikon legten fast 98 Prozent aller Stimmenden ein Nein in die Urne. Oder anders ausgedrückt: 88 Stimmbürger sagten Nein, nur 2 Bürger ja. Böbikon muss beim neuen Finanzausgleich mit einer Erhöhung des Steuerfusses um 12 Prozent rechnen.

Saftige Steueranstiege haben Attelwil, Wislikofen und Wiliberg prognostiziert bekommen. Mit 72 bis 86 Prozent Nein-Anteil war die Ablehnung hoch, gehörte kantonsweit aber nicht zur Spitze.

Entgegen dem Trend bzw. zulasten des eigenen Portemonnaie hat die Gemeinde Ennetbaden gestimmt. Obwohl man einer Erhöhung des Steuerfusses um drei Prozent entgegen schaut, befürworten dort fast 74 Prozent den neuen Finanzausgleich.

Das auf den ersten Blick paradoxe Resultat ist auch dem stellvertretenden Gemeindeschreiber von Ennetbaden, Dominik Andreatta, aufgefallen. Er hat eine Erklärung dafür: "Der Solidaritätsgedanken hat die Einzelinteressen überwogen in Ennetbaden." Er sei nicht unglücklich über das Ergebnis, der neue Ausgleich sei sinnvoll.

Laut Andreatta bestätigt das Resultat das allgemeine Stimmverhalten der Ennetbadener. "Wir haben eine hohe Akademikerdichte und sind weltoffen", sagt Andreatta. Er verweist auf die Abstimmung über die erleichterte Einbürgerung: Mit fast 76 Prozent Ja-Anteil ist Ennetbaden die Gemeinde mit der höchsten Zustimmung im ganzen Kanton.

Zur Erinnerung: So wirkt sich der neue Aargauer Finanzausgleich auf die Gemeinden aus:

Infogram: Abstimmung 12.2.2017 Vorlage: Neuordnung des Finanzausgleichs zwischen den Gemeinden

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