Die Verteilung der Grossunterkünfte auf dem Kantonsgebiet erfolgt zum einen nach dem Anteil der Schweizer Bevölkerung, zum andern regional ausgewogen in den vier Asylregionen, welche die Gemeinden in Zusammenarbeit mit den Regionalplanungsverbänden (Repla) geschaffen haben.

Laut einer Medienmitteilung des Departementes Gesundheit und Soziales werden die insgesamt 2900 Asylplätze wie folgt aufgeteilt:

  • Region Nord (Fricktal Regio): 364 Plätze
  • Region Ost (Brugg Region, Zurzibiet Regio, Baden Regio): 921 Plätze
  • Region Süd (Oberes Freiamt, Unteres Bünztal, Mutschellen-Reusstal-Kelleramt): 554 Plätze
  • Region West (zofingenregio, Region Aarau, Lebensraum Lenzburg-Seetal, aargauSüd, Suhrental): 1061 Plätze

Hochulis Asyl-Plan ist ein langfristiges Projekt. Die Standortsuche wird 2017 gestartet, die Umsetzung ist ab 2019 geplant. Es sei davon auszugehen, dass das Konzept Grossunterkünfte bis 2026 umgesetzt werden könne, schreibt das Department Gesundheit und Soziales.

«Nicht einfach ein Neustart auf der grünen Wiese»

Die Gemeinden wurden an einer Informationsveranstaltung von Regierungsrätin Susanne Hochuli über das weitere Vorgehen informiert. «Künftig wollen wir ein klares, transparentes, regional ausgewogenes System für die Unterbringung und Betreuung der Asylsuchenden», betonte die Vorsteherin des Departements Gesundheit und Soziales. Und fügte an: «Wir können jedoch nicht einfach einen Neustart auf der grünen Wiese machen. Vielmehr beginnen wir mit der Umsetzung eines neuen Konzepts und wissen, dass wir das alte noch einige Jahre weiter pflegen müssen.»

Balz Bruder zum Projekt Grossunterkünfte für Asylsuchende

«Es wird eine tiefe zweistellige Zahl von Grossunterkünften brauchen»

Das Projekt Grossunterkünfte für Asylsuchende im Kanton Aargau nimmt Formen an. Doch es gibt viele offene Fragen. Balz Bruder, Sprecher des Sozialdepartements, gibt Antworten.

Vor diesem Hintergrund führte Hochuli aus, es sei umso wichtiger, «dass wir das eine durch das andere nicht gefährden – und umgekehrt. Es wird von Kanton und Gemeinden weiterhin viel gegenseitiges Verständnis brauchen, wenn wir in den kommenden Jahren die Unterbringung der Asylsuchenden und der Ausreisepflichtigen sicherstellen.»

Dem Grossen Rat wird nächstes Jahr ein entsprechender Kreditbeschluss unterbreitet. Zu diesem Zeitpunkt werde auch eine Liste möglicher Standorte für den Bau von Grossunterkünften vorliegen, so Hochulis Departement. Die Erstellungskosten sollen dabei vom Bund vorfinanziert werden.

Familien sollen eigene Grossunterkünfte erhalten.

Familien sollen eigene Grossunterkünfte erhalten.

Gemäss Hochuli werden je nach Standort entweder Familienunterkünfte, Unterkünfte für allein reisende Männer, unbegleitete minderjährige Asylsuchende (UMA) oder für ausreisepflichtige Personen mit den entsprechenden Infrastrukturen geschaffen. Die Regierungsrätin geht davon aus, dass eine «tiefe zweistellige Zahl Grossunterkünfte notwendig sein wird, um den künftigen Unterbringungsbedarf zu decken».

Rückführung von Abgewiesenen wichtig

Als positiv bezeichnete der Vorsitzende der Repla-Präsidentenkonferenz, der Wettinger Gemeindeammann und Grossrat Markus Dieth, die Mitwirkung der Regionalplanungsverbände sowie die aktive Unterstützung bei der Suche nach geeigneten Standorten für Grossunterkünfte. Dieth betonte dabei die Wichtigkeit der regional ausgewogenen Verteilung.

Gautschy ist FDP-Grossrätin und Gemeindeammann von Gontenschwil.

Renate Gautschy, Präsidentin der Gemeindeammännervereinigung

Gautschy ist FDP-Grossrätin und Gemeindeammann von Gontenschwil.

Renate Gautschy, Präsidentin der Gemeindeammännervereinigung, wies darauf hin, dass die Asylregionen und die Regionalplanungsverbände im Auftrag der Gemeinden handelten und sich auf koordinative Aufgaben beschränkten. Sie forderte im Zusammenhang mit den Grossunterkünften die Durchführung eines Pilotprojekts. Sie machte weiter darauf aufmerksam, dass die Schweiz einen der grössten Ausländeranteile Europas aufweise. Aus diesem Grund müsse der Integrationspolitik besondere Beachtung geschenkt werden. Zudem forderte sie im Namen der Gemeinden, dass der Rückführung von abgewiesenen Asylsuchenden und dem Vollzug des Asylrechts der nötige Stellenwert eingeräumt werde.

Die Grossunterkünfte mit allen Parallelstrukturen, die Verteilung auf sämtliche Gemeinden und das revidierte Gesetz sollten zudem nicht zu einer finanziellen Zusatzbelastung führen. Damit der Zugang zur vollen Sozialhilfe abgelöst wird, brauche es verstärkte Bemühungen, so Gautschy. Die Schaffung der Grossunterkünfte sei schliesslich im Grundsatz eine Aufgabe des Regierungsrats, die jedoch nur in Zusammenarbeit mit den Gemeinden gelöst werden könne. Für eine kooperative Zusammenarbeit böten die Gemeinden Hand. (az)