Aarburg
Hochulis Departement erhält recht und darf Aarburger Asylunterkunft nutzen

Das kantonale Baudepartement hebt die Verfügung des Aarburger Gemeinderats auf. Damit können die zwei Liegenschaften als Asylunterkünfte genutzt werden. Danach musste eine geplante Sitzung der Begleitgruppe abgesagt werden.

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Beschwerde gutgeheissen: Der Kanton kann die Asylunterkunft in Aarburg nutzen. (Archiv)

Beschwerde gutgeheissen: Der Kanton kann die Asylunterkunft in Aarburg nutzen. (Archiv)

Raphael Nadler

Die neue Asylunterkunft an der Lindengutstrasse in Aarburg ist mittlerweile national bekannt. Und nun ist klar: Sie bleibt, wo sie ist. Das Baudepartement des Kantons Aargau hat die Beschwerde des Departements Gesundheit und Soziales (DGS) gutgeheissen, wie Balz Bruder, Leiter Kommunikation beim DGS, bestätigt.

Somit wird der Beschluss des Gemeinderats Aarburg aufgehoben. Dieser hatte ein Nutzungsverbot der Liegenschaft als Asylunterkunft verfügt und ein Umnutzungsgesuch verlangt.

Die Gemeinde kann den Entscheid des Baudepartements beim kantonalen Verwaltungsgericht anfechten. «Wir werden an unserer Sitzung vom Montag das weitere Vorgehen beschliessen», sagt Gemeindeammann Hans Ulrich Schär.

Für Montag wäre die erste Sitzung der Begleitgruppe der Asylunterkunft Aarburg geplant gewesen. Dies mit dem Ziel, nach den ersten Wochen des Betriebs eine Bilanz über die Unterbringung und Betreuung der Asylsuchenden zu ziehen. Zudem sollten die Umfeldauswirkungen und das weitere Vorgehen – insbesondere mit Blick auf möglicherweise nötige Massnahmen – besprochen werden.

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AZ

Zur ersten Sitzung dieser Begleitgruppe waren auch der Gemeinderat Aarburg und Felix Grendelmeier eingeladen, der «Wortführer der Aarburger-Grill-Party, für eine faire und solidarische Asyl- und Sozialpolitik im Kanton Aargau», wie er laut seiner Facebook-Seite angesprochen werden möchte. Gemeindebehörde sowie Grendelmeier meldeten sich beim DGS allerdings ab.

Das hatte zur Folge, dass die Sitzung abgesagt wurde. «Der kantonale Sozialdienst bedauert, dass wichtige Exponenten nicht teilnehmen», heisst es in einem Schreiben, das Felix Grendelmeier auf Facebook publizierte.

Um ein prospektives und konstruktives Vorgehen sicherzustellen, wäre nach Ansicht des DGS insbesondere die Teilnahme bzw. Vertretung des Gemeinderats Aarburg notwendig gewesen. (no)

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