Im Rahmen des Projekts bei der Südwestumfahrung Brugg werde in kurzer Zeit gerodet und Naturschutzflächen würden zerstört. Zwar gebe es Projekte, um das auszugleichen, bis jetzt sei aber nichts geschehen. Erst acht Jahre nach Realisierung eines betonierten Lagerplatzes in Bad Schinznach, welcher das Auenschutzgebiet tangierte, wurden dort Kompensationsmassnahmen ergriffen.

Das sind zwei Beispiele dafür, wie der Kanton Aargau seine Bauprojekte umsetzt, mit den fälligen ökologischen Ausgleichsmassnahmen aber jeweils zuwartet und auch die Pflege- und Unterhaltsmassnahmen nicht sicherstellt. So zumindest sehen es die Grossräte Martin Brügger (SP), Barbara Portmann-Müller (GLP) und Hansjörg Wittwer (Grüne). Sie verlangen jetzt in einer Motion, dass der Regierungsrat entsprechende, zweckmässige Fristen festlegt sowie geeignete Instrumente für die langfristige Pflege der Massnahmen sicherstellt. Dies, «damit der Ersatz- und Ausgleichszweck erhalten bleibt», wie die Motionäre schreiben.

Das Bundesgesetz verpflichtet die Kantone, in intensiv genutzten Gebieten inner- und ausserhalb von Siedlungen für ökologischen Ausgleich zu sorgen. Dies ist ein Sammelbegriff für Massnahmen, die dem Erhalt und der Wiederherstellung der Funktion der Lebensräume und ihrer Vernetzung vor allem in intensiv genutzten und dicht besiedelten Landschaften dienen. Diese sollen so aufgewertet werden. Wiederherstellungs- und Ersatzmassnahmen werden bei Eingriffen in schutzwürdige Biotope nötig.

Ausgleich erst mit Verspätung

«Die ökologischen Massnahmen stecken oft noch in den Kinderschuhen, wenn die Bauprojekte bereits abgeschlossen sind», sagt Martin Brügger. Es dürfe aber nicht sein, dass die Ausgleichsprojekte erst dann in Angriff genommen werden, wenn das Bauvorhaben bereits Naturwerte zerstört habe oder sogar längst abgeschlossen sei. «Allfällig bedrohte Arten oder Biotope und Vernetzungsmöglichkeiten können so unwiderruflich Schaden nehmen», schreiben die Motionäre. Mit einer vorgegebenen Frist für die Umsetzung oder mit der Regelung, dass die ökologischen Massnahmen an die Baubewilligung gekoppelt sind, könne man dem entgegenwirken und auch die Qualität der notwendigen Pflege- und Unterhaltsmassnahmen sicherstellen, sagt Martin Brügger.

Es brauche mehr Verbindlichkeit, wenn es um die ökologischen Anliegen geht, sodass diese nicht vergessen gingen. «Wir wollen mit unserer Motion auch ein bisschen Gegensteuer geben gegen Vorhaben, die dazu führen könnten, dass ökologische Ausgleichsmassnahmen nicht umgesetzt würden oder nur der Pflicht halber beschlossen werden und dann qualitativ nicht genügen», so Brügger. Diese sollen deswegen in einer Verordnung oder beispielsweise im Baugesetz klar geregelt sein.