Spreitenbach

Grosser Rat tagt wegen Corona erneut in der Umwelt Arena

Wegen Corona wird der Grosse Rat auch weiter in der Umwelt Arena tagen.

Wegen Corona wird der Grosse Rat auch weiter in der Umwelt Arena tagen.

Die Sitzungen des Kantonsparlaments finden wegen Corona vorerst bis Ende Jahr in Spreitenbach statt.

Verschiebung Mitte September hatte das Büro des Grossen Rats entschieden, die nächsten Sitzungen im Herbst und Winter wieder im Grossratsgebäude in Aarau durchzuführen. Als wichtigste Schutzmassnahme war eine Maskenpflicht vorgesehen. Dies löste Kritik der SVP aus, die ganz auf Masken verzichten wollte, während die FDP bezweifelte, dass der nötige Schutz mit den Masken gewährleistet wäre.

Die Freisinnigen forderten, die nächsten Ratssitzungen in der Umwelt Arena in Spreitenbach durchzuführen, wo der Mindestabstand eingehalten werden könne. Im Vergleich zu Sitzungen in Aarau entstehen dort aber Mehrkosten von rund 40000 Franken pro Tag. Dennoch hat Grossratspräsidentin Edith Saner (CVP) zusammen mit dem Ratsbüro entschieden, sämtliche Sitzungen bis Januar 2021 in Spreitenbach anzusetzen. Grund dafür sind die stark gestiegenen Infektionszahlen sowie die verschärften Coronamassnahmen von Bund und Kantonen, wie es in einer Mitteilung heisst. Die Durchführung der Sitzungen in der Umwelt Arena erlaube einen höheren Schutz der Ratsmitglieder, was angesichts der Verbreitung des Virus angezeigt sei.

Maskenpflicht und weniger Sitzungen als geplant

Obwohl die Abstandsregeln eingehalten werden können, wird bei den Sitzungen in der Umwelt Arena eine Maskenpflicht gelten. Nur an ihrem persönlichen Sitzplatz dürfen die Ratsmitglieder die Masken abnehmen. Das Schutzkonzept werde den aktuellen Vorgaben angepasst, teilt die Ratspräsidentin weiter mit.

Dem Ratsbüro sei es wichtig, dass der Grosse Rat tagen und seine verfassungsmässigen Aufgaben weiterhin wahrnehmen könne, hält Saner fest. Es stünden wichtige Geschäfte an, die in dieser Legislatur abgeschlossen werden sollten. Ausserdem müsse das Kantonsbudget beraten werden können.

Derzeit sei schwierig abzuschätzen, wie sich die Coronapandemie entwickeln werde. Mit dem Entscheid für Spreitenbach könne die Planungssicherheit erhöht werden. Das Sitzungsprogramm werde «so weit vertretbar gestrafft, um vermeidbare Zusatzkosten zu verhindern». Auf die zwei geplanten Sitzungen vom 3. und 24. November wird definitiv verzichtet. Für die Budgetdebatte vom 17. November wird vorsorglich eine zusätzliche Abendsitzung eingeplant, damit kein weiterer Sitzungstag anfällt.

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