Coronahilfe

Grosser Rat Aargau bewilligt 150 Millionen für die Wirtschaft – SVP wollte nur ein Drittel

Zum dritten Mal tagte der Grosse Rat in der Umwelt Arena in Spreitenbach. Coronaregeln wurden im grossen Saal eingehalten – und ein grosser Coronakredit bewilligt.

Zum dritten Mal tagte der Grosse Rat in der Umwelt Arena in Spreitenbach. Coronaregeln wurden im grossen Saal eingehalten – und ein grosser Coronakredit bewilligt.

Parlament und Regierungsrat wollen die Folgen der Coronakrise auf Unternehmen mit viel Geld abfedern. Die SVP wollte den Kreditrahmen auf 50 Millionen Franken kürzen – ihr Antrag scheiterte aber deutlich.

Es ging um sehr viel Geld an der Sitzung des Grossen Rats in der Umweltarena in Spreitenbach. 150 Millionen Franken bewilligte das Parlament nachträglich mit 115 zu 18 Stimmen für die Abfederung der Folgen der Coronakrise. Es gehe darum, Nothilfegeld sprechen zu können und die Liquidität zu sichern, sagte Volkswirtschaftsdirektor Urs Hofmann. Er betonte, dass die Mittel vom Kanton subsidiär zu verstehen seien. Zusätzlich zu dem, was der Bund zur Überwindung der Coronakrise bereitstellt. Eine «Vollkasko- Versicherung» biete der Kanton nicht. Ansonsten gesunden Unternehmen solle aber nicht der Schnauf ausgehen.

Bei den à fonds perdu-Beiträgen gehe der Aargau über das hinaus, was andere Kantone sprächen. «Wir können so die vielen KMU in unserem Kanton auf eine vernünftige Art und Weise unterstützen», so Hofmann. Ursprünglich wollte der Regierungsrat 300 Millionen Franken vorsehen. Doch 150 Millionen sollten reichen, fand das Parlament. Den Betrag hatte der Regierungsrat in Rücksprache mit der zuständigen Kommission bereits festgelegt. Die Regierung war auch einverstanden, es bei 150 Millionen zu belassen.

Das sei viel zu viel, sagte Christoph Hagenbuch (SVP). Doch damit fand er auch beim Regierungsrat kein Gehör. Der Kanton sollte im Falle einer zweiten Welle in der Lage sein, schnell zu reagieren, so eines der Argumente von Finanzdirektor Markus Dieth (CVP). Der Antrag der SVP, den Kreditrahmen auf 50 Millionen Franken zu kürzen, blieb im Grossen Rat chancenlos.

Antragssteller für Kredite sind bisher zurückhaltend

Es bestehe keine Notwendigkeit, Kredite auf Vorrat zu sprechen, sagte Ralph Bucher, der Präsident der Kommission für Aufgabenplanung und Finanzen (KAPF). Den ursprünglich angedachten Kreditrahmen von 300 Millionen brauche es nicht, das zeige die Erfahrung der ersten Woche. Aber: Wie sich die Krise weiter entwickelt, ob sich die Antragssteller zurückhalten oder sich die Auswirkungen bei ihnen erst später zeigten, das wisse momentan noch niemand.

Über die Höhe des Kreditrahmens könne man diskutieren, meinte auch Gabriel Lüthy (FDP). Die 150 Millionen Franken seien kein Topf, um sich daraus zu bedienen. «Ein Kredit ist ein Kredit, die Rahmenbedingungen sind klar», so Lüthy. Da spiele es gar keine grosse Rolle, wie hoch der Betrag sei: Wer Anspruch hat, bekommt einen Kredit, wer nicht, erhält so oder so kein Geld.

Darin war man sich grundsätzlich einig, die CVP regte aber an, zusätzlich die Regeln für Härtefälle anpassen. Die Massnahmen sollten bis im September verlängert werden, da sich die Folgen der Krise bei einigen Unternehmen erst zeigen würden, sagte Alfons P. Kaufmann für die Fraktion. Einer Verlängerung der Massnahmen könne die SP nicht zustimmen, erwiderte Flurin Burkard. Die Anpassung des ganzen Kreditrahmens auf 150 Millionen Franken erachte die Fraktion als sinnvoll. Zentral sei dabei, dass die Kulturschaffenden unterstützt werden. Dem Wunsch kam das Parlament nach, es gab einen einmaligen Corona-Kulturkredit in der Höhe von 17,48 Millionen Franken frei. Auch dem Nachtragskredit von 8,4 Millionen Franken für den Bereich Kultur stimmte der Grosse Rat mit 114 Ja- gegenüber 9 Nein-Stimmen zu.

2200 Aargauer Firmen profitieren bisher von Bundeskrediten

Zuvor wollte die FDP von der Aargauischen Kantonalbank (AKB) noch wissen, wie viele Corona-Kredite bereits vergeben wurden und ob welche schon zurückgezahlt worden sind. 142 Millionen Franken seien bisher bezogen worden, weitere 98 Millionen Franken bewilligt. Vereinzelte Kredite seien inzwischen schon zurückbezahlt.

Beim kantonalen Programm gebe es zwei bewilligte Kredite und acht Gesuche, die in Prüfung seien. Bei weiteren Kunden habe die AKB Erleichterungen vorgenommen. 2200 Firmen profitierten mit Krediten in der Höhe von insgesamt 300 Millionen Franken vom Programm des Bundes. Von der Soforthilfe profitieren gemäss Kantonsangaben bisher 650 Firmen im Aargau.

Verwandtes Thema:

Meistgesehen

Artboard 1