Beschwerdeverfahren

Gericht wehrt sich bei Streit um Umfahrung Mellingen

Wann die Umfahrungsbrücke über die Reuss bei Mellingen gebaut werden kann, ist weiterhin unklar. (Visualisierung)

Wann die Umfahrungsbrücke über die Reuss bei Mellingen gebaut werden kann, ist weiterhin unklar. (Visualisierung)

Mellingens Ammann und Grossrat Bruno Gretener kritisierte das Verwaltungsgericht dafür, dass dieses zu lange für einen wichtigen Gerichtsentscheid gebraucht habe. Eine Sprecherin wehrt sich gegen Vorwurf.

In einer Interpellation kritisiert der Mellinger Gemeindeammann und FDP-Grossrat Bruno Gretener das Verwaltungsgericht (die az berichtete). Dieses habe 18 Monate gebraucht, um zum Entscheid zu kommen, dass im Streit um die Umfahrung Mellingen ein Gutachten der eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) notwendig sei. Am Donnerstag wollte Nicole Payllier, Mediensprecherin der Gerichte Aargau, diesen Vorwurf mit Verweis auf die hängige Interpellation nicht kommentieren.

Schriftenwechsel dauerte lange

Nun nimmt Payllier doch Stellung und hält fest, «dass das Verwaltungsgericht über die Expertise innerhalb von drei - und nicht wie dargestellt innerhalb von 18 Monaten entschieden hat». Sie erklärt zur Begründung den zeitlichen Ablauf: «Die Beschwerden zum Strassenbauprojekt Umfahrung Mellingen gingen am 8. Mai 2013 beim Verwaltungsgericht ein. Der anschliessende Rechtsschriftenwechsel mit mehreren Parteien dauerte bis am 19. November 2013. Am 21. Februar 2014 - also nur drei Monate später - fällte das Verwaltungsgericht den Entscheid, es sei ein ENHK-Gutachten einzuholen.»

Das Verfahren habe danach wegen der Ablehnung verschiedener Gutachter eine zeitliche Verzögerung erfahren. Am 10. Juli 2014 konnte das betreffende Zwischenverfahren laut Nicole Payllier allerdings abgeschlossen werden. Inzwischen sei der nächste Schritt erfolgt, sagt die Mediensprecherin der Gerichte. «Bei einer Begehung vor Ort hat am letzten Mittwoch, 5. November, die Instruktion der Experten mit sämtlichen involvierten Parteien und Fachstellen stattgefunden.»

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