Studie im Aargau
Gemeindeversammlungen sind spärlich besucht – Entscheide werden trotzdem breit akzeptiert

Bei Gemeindeversammlungen im Kanton Aargau kommen trotz tiefer Beteiligung meist breit akzeptierte Entscheide heraus. Dies hat eine Studie des Zentrums für Demokratie Aarau (ZDA) ergeben.

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Die Studie zeigt, dass punkto Gemeindeversammlungen ein Stadt-Land-Graben herrscht.

Die Studie zeigt, dass punkto Gemeindeversammlungen ein Stadt-Land-Graben herrscht.

Keystone

Das ZDA schaute 1600 Aargauer Einwohnergemeindeversammlungen an, die in den Jahren 2013 bis 2016 stattgefunden haben. Im Untersuchungszeitraum variierte die Teilnahmequote zwischen 0.8 Prozent und 44.7 Prozent.

Die Unterschiede bei der Beteiligung führt das ZDA auf den Kontext, in dem sich die Gemeinden befinden, zurück. In kleineren, dörflichen und parteipolitisch homogeneren Gemeinden nimmt ein signifikant grösserer Anteil der Stimmberechtigten teil, als in grösseren, urbaneren und parteipolitisch heterogeneren Gemeinden.

Höhere Beteiligung bei wichtigen Geschäften

Auf der anderen Seite machte das ZDA auch Unterschiede zwischen den einzelnen Versammlungen derselben Gemeinde aus. So fanden sich signifikant mehr Stimmberechtigte zu einer Gemeindeversammlung ein, wenn besonders wichtige Geschäfte wie Bauvorhaben, Gemeindefusionen, Steuerfusserhöhungen oder Nutzungsplanungen anstanden.

Die Möglichkeit, im Rahmen einer Gemeindeversammlung die vorgelegten Geschäfte zu diskutieren oder mittels Antrag zu ergänzen, abzuändern oder zur Überarbeitung zurückzuweisen, ist laut ZDA nur wenig genutzt worden. Bei der Hälfte der Versammlungen gab es weniger als sechs Wortmeldungen, und nur 1.6 Prozent der Geschäfte wurden mittels Antrag erweitert und/oder ergänzt.

Bei besonders wichtigen Geschäften wie Nutzungsplanung, Schulbauten, Budgets oder gewissen Reglementen wurden vermehrt Sachanträge eingereicht. Zudem wurden in grösseren, urbanen und parteipolitisch heterogenen Gemeinden tendenziell mehr Anträge eingereicht und auch angenommen

Zumeist Zustimmung

Rund 98 Prozent der analysierten Geschäfte wurden angenommen. Die gefassten Beschlüsse genossen insgesamt eine hohe Akzeptanz. Dies zeigte sich darin, dass nur gegen sieben Promille der nicht abschliessend gefassten Beschlüsse das fakultative Referendum ergriffen wurde.

Einer der grossen Vorteile der direktdemokratischen Versammlung besteht laut Studie des ZDA darin, dass die Behörden die Möglichkeit haben, auch unpopuläre Massnahmen wie eine geplante Steuerfusserhöhung zu erläutern und zu vermitteln.

Die Studie beruht auf der Doktorarbeit des Politikwissenschaftlers Philippe E. Rochat, der dafür mittels einer breit angelegten Datenerhebung im Kanton Aargau Informationen zu über 1600 Gemeindeversammlungen mit über 11'000 Geschäften in 203 Gemeinden für einen Zeitraum von vier Jahren gesammelt und analysiert hatte.