Gemeindezukunft

Für Kanton gibt es keine optimale Gemeindegrösse

Die Aargauer Gemeinden fusionieren – wie auch die Gemeinde Bözberg (Symbolbild)

Die Aargauer Gemeinden fusionieren – wie auch die Gemeinde Bözberg (Symbolbild)

Teilnehmer einer öffentlichen Tagung debattieren über Vor- und Nachteile von vertiefter Zusammenarbeit und Fusion der Aargauer Gemeinden. In einem Punkt war man sich einig: Der Finanzausgleich bleibt nötig und er muss besser werden.

«Wie können die Aargauer Gemeinden überleben?» Mit dieser bewusst provokativen Frage leitete Grossrat Herbert H. Scholl an einer von der FDP in Lenzburg organisierten öffentlichen Tagung sein Referat ein. Werden es einst 150, 100 oder nur 50 sein?, fragte Scholl.

Yvonne Reichlin, Leiterin der Gemeindeabteilung des Kantons Aargau, beruhigte sogleich, sie besitze keine Aargaukarte mit noch 50 Gemeinden (heute 216 Gemeinden).

Der Kanton wolle möglichst gute Rahmenbedingungen für die Gemeinden schaffen. Das Sensorium für die Gemeindeautonomie sei gross. Der Kanton sei interessiert, dass die Gemeinden über ihre Zukunft nachdenken. Reichlin: «Der Kanton will starke Gemeinden», zumal 40 Prozent der finanziellen Aufgaben von diesen erfüllt werden.

Der Aargau ist indessen recht kleinräumig strukturiert. 99 Gemeinden haben weniger als 1500 Einwohner.

Ist dies ein Überlebenskriterium? Reichlin: «Die optimale Gemeindegrösse gibt es nicht.» Kleine Gemeinden mit einer Steuerkraft von über 4000 Franken pro Einwohner seien überlebensfähig, andere kleine blieben immer vom Finanzausgleich abhängig. Um die Aufgaben zu erfüllen, braucht jede Gemeinde ein minimales Steueraufkommen.

Schwierig kann es laut Reichlin für Gemeinden mit einer Steuerkraft unter 2000 Franken pro Einwohner werden. Davon gibt es 55. Zum Vergleich: Badens Steuerkraft liegt über 5000 Franken.

Letztlich seien aber mehrere Faktoren ausschlaggebend für die Überlebensfähigkeit. Ob verstärkte Zusammenarbeit das Problem lösen kann, wollte Scholl wissen. Dies kann laut Reichlin für die Weiterentwicklung einer Gemeinde sehr nützlich sein. Sie habe aber Grenzen, vorab ein Demokratiedefizit. Dies erhöhe die Autonomie nicht, sondern reduziere sie.

Peter Weber, Gemeindeammann der seit 2010 bestehenden Gemeinde Mettauertal, und Hans Luternauer, Gemeindepräsident von Reiden LU, erzählten von den Folgen ihrer Zusammenschlüsse.

Aus ihren Schilderungen wurde klar: Sie wollen keinesfalls zurück. So wachsen die beiden vormals schrumpfenden Kleingemeinden, die mit Reiden fusioniert haben, wieder. Wachstum für mehr Steuern braucht auch Mettauertal. Das wohl grösste Fusions-Plus für Weber: «Jetzt können wir wieder viel mehr gestalten, haben grösseren Spielraum.»

Auszahlung pro Repla-Gebiet?

Eine Lanze für intensivierte Zusammenarbeit brach Renate Gautschy, Präsidentin der Gemeindeammännervereinigung des Kantons Aargau, als Gemeindeammann von Gontenschwil. Von einem Fusionsgedanken für eine Gemeinde Homberg sei man weit entfernt.

Eine optimale Zusammenarbeit bringe es aber auch, wenngleich man sich da nicht über Nacht entschulden kann. Wichtig sei dabei der Blick fürs Ganze.

Aargauer Gemeinden übernehmen laut Gautschy im Vergleich zu anderen Kantonen viele Aufgaben. Da gibt es viele Zusammenarbeits-möglichkeiten. Es gelte, die richtige Form zu finden. Etwa im Projekt eines Altersleitbildes.

Für welchen Weg sich die Gemeinden auch entscheiden, in einem waren die Tagungsteilnehmer – darunter viele Gemeindevertreter – einig: Der Finanzausgleich, der derzeit überarbeitet wird, bleibt nötig und er muss besser werden.

Grossrat Titus Meier machte gleich einen Vorschlag: Man möge die Gelder doch künftig pro funktionalen Raum auszahlen, die Repla verteilte sie dann.

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