Kommentar
Fingerspitzengefühl ist jetzt gefragt

Mathias Küng
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Im Aargau zahlen Firmen mit einem Gewinn von über einer Viertelmillion Franken heute die dritthöchsten Steuern aller Kantone. Dies nicht, weil der Aargau schlechter geworden wäre. Doch Kantone wie die beiden Basel, Solothurn, Zug und Luzern sind massiv günstiger geworden. Selbstverständlich ist die Steuerbelastung nicht das einzige Standortkriterium. Aber für den Aargau wird der Handlungsbedarf dringlicher. Es ist im Interesse aller, dass Firmen hier bleiben und neue kommen.

Soll deswegen die Gewinnsteuerbelastung im Aargau sinken? Wenn ja: wie stark, in welchem Zeitraum, und wer bezahlt das? In ihrer jetzigen Verfassung könnte die Kantonskasse ihren Teil der Mindereinnahmen gut verkraften. Fragezeichen stellen sich bei den Gemeinden, die ebenfalls an den Gewinnsteuern teilhaben. Auf etliche kämen happige Mindereinnahmen zu. Da ist Kreativität gefragt, wie man dies abfedern oder ausgleichen könnte, damit nicht vergleichsweise wenige einen weit überproportional grossen Anteil übernehmen müssen.

Die Vorlage wird von links vehement bekämpft werden. Sollten sich auch die Gemeinden in die Nein-Phalanx einreihen, dürfte sie beim Volk auch angesichts der Corona-Ungewissheiten einen schweren Stand haben, selbst wenn dank der Vorlage zusätzlich der Steuerabzug für Versicherungsprämien massiv erhöht werden soll. Die Suche nach einer für alle tragbaren und somit mehrheitsfähigen Lösung hat erst angefangen.