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Aargau
Kanton Aargau
Beim Kantonsmonitoring der Denkfabrik Avenir Suisse tummelt sich der Aargau in Sachen Finanzausgleich nur im Mittelfeld. Er erhält 19 von 33 Punkten.
Der Aargau schafft es im Vergleich der Finanzausgleichs-Systeme durch die liberale Denkfabrik Avenir Suisse nur ins hintere Mittelfeld. Avenir Suisse kritisiert in ihrem Kantonsmonitoring Fehlanreize, Intransparenz und zu komplizierte Mechanismen im interkommunalen Finanzausgleich der Kantone.
Für viele Gemeinden würden sich Anstrengungen zur Steigerung der Finanzkraft nicht lohnen, da die Zuschüsse aus dem Finanzausgleich im gleichen Mass zurückgehen, wie sich die Steuerkraft erhöht.
Nur auf Rang 13
Der Aargau erhält in dem Ranking 19 von 33 möglichen Punkten und landet damit auf Rang 13. Abgesehen vom Manko, dass der Aargau neben Solothurn als einziger Kanton noch mit einem umfassenden Mischsystem operiere und keine Trennung von Ressourcen- und Lastenausgleich kenne, funktioniere der Finanzausgleich hier «mehrheitlich ohne gröbere Fehlanreize», schreibt Avenir Suisse zu ihrer Bewertung.
Das Mischsystem, das Ressourcen und Lasten mit dem gleichen Instrument ausgleicht, ist für Avenir Suisse problematisch. Es sei fraglich, ob damit die Ziele in Bezug auf die Umverteilung und die Kompensation von Sonderlasten zu erreichen sind. Die Vermischung führe auch dazu, dass die Effekte des Finanzausgleichs nur schwer nachvollziehbar, das System intransparent sei.
Das gilt auch für den zweiten Kritikpunkt: Dass im Aargau neben dem direkten immer noch ein indirekter Finanzausgleich existiert: Beiträge von oder an die Gemeinden, die von deren Finanzkraft abhängen. Als Beispiel werden die (nächstes Jahr entfallenden) Gemeindebeiträge an die Spitalfinanzierung genannt.
Was das Kantonsmonitoring kritisiert: Mit den steigenden Ausgaben durch die Neuordnung der Spitalfinanzierung auf Bundesebene habe sich im Aargauer System auch der Umverteilungseffekt verstärkt - ohne dass diese Umverteilung inhaltlich begründet oder durch einen politischen Beschluss erfolgt sei.