Wahlen
Falsche Namen auf Wahlzettel: Auch Stimmen für "Urs Hoffmann" gültig, doch wo ist die Grenze?

Was dem einen oder anderen Wähler passieren kann, ist jetzt sogar in einem Wahlinserat aufgetaucht: Ein falsch geschriebener Name eines Regierungsratskandidaten. Wo das Wahlbüro grosszügig ist und die Stimmabgabe trotzdem gelten lässt und ab wann der Stimmzettel ungültig ist.

Manuel Bühlmann
Merken
Drucken
Teilen
Urs Hofmann, Regierungsratskandidat 2016

Urs Hofmann, Regierungsratskandidat 2016

Sandra Ardizzone

Ein Schreibfehler hat sich auf der ersten Linie des Wahlzettels eingeschlichen: «Urs Hoffmann» statt «Urs Hofmann» steht da. Das Malheur mit dem Doppel-f ist keinem Wähler passiert, sondern den Verantwortlichen eines Inserats des «Unabhängigen Komitees für einen ausgewogenen Aargauer Regierungsrat», das am Dienstag in der az veröffentlich worden ist.

Wahlzettel

Wahlzettel

AZ

Sorgen müssen sich die Anhänger des bisherigen SP-Regierungsrats deswegen allerdings keine machen: Wer die Empfehlung mit dem falsch geschriebenen Namen aus dem Inserat identisch auf den eigenen Wahlzettel setzt, gibt seine Stimme trotzdem Urs Hofmann. Denn im Aargau gilt der Grundsatz: Erkennbar muss sein, welcher der Kandidaten gemeint ist.

Auch zum Beispiel «Stefan Attinger» statt wie richtig «Stephan Attiger» würde akzeptiert. In strittigen Fällen entscheiden die Mitglieder der Wahlbüros in den Gemeinden, ob eine Stimme gültig oder ungültig ist. «Sie haben als vom Volk gewählte Behördenmitglieder einen gewissen Ermessensspielraum», sagt Franziska Gross vom kantonalen Wahlbüro. Gefragt sei gesunder Menschenverstand.

Ein Buchstabe kann entscheiden

Heikel wird es, wenn zwei Kandidaten gleich heissen – so wie bei den zwei Fehrs im Zürcher Regierungsrat. Ohne ihre Vornamen – Jacqueline oder Mario – könnten die Stimmen weder ihr noch ihm zugeordnet werden. Im Aargau hingegen ist die Verwechslungsgefahr für die anstehenden Wahlen gering. Deshalb sagt Franziska Gross: «Dieses Jahr haben wir diesbezüglich eine gute Ausgangslage.»

Einzige Ausnahme: Pius Lischer und Jil Lüscher. Ein verwechselter Buchstabe kann bereits Folgen haben. Schreibt jemand Pius Lüscher, sei der Fall klar, teilt die Leiterin des Aarauer Stadtbüros, Nadine Marra, auf Anfrage mit: «Die Stimme ist leider ungültig, weil sie den Willen der stimmberechtigten Person nicht eindeutig erkennen lässt.» Wenn Zweifel an der Eindeutigkeit des Willens der stimmberechtigten Person bestehe, sei eine Stimme als ungültig zu deklarieren.

Bei den Wahlen vor vier Jahren kamen im ganzen Kanton 1036 ungültige Stimmen zusammen. Eine bescheidene Zahl angesichts der insgesamt 514 085 gültigen Stimmen. Falsch geschriebene und unvollständige Namen sind nicht der einzige Grund, weshalb eine Stimme nicht gezählt werden kann. Andere mögliche Gründe: unleserlich, nicht von Hand geschrieben, nicht wahlfähige Personen genannt.

Im ersten Wahlgang dürfen neben den 14 Kandidierenden auch alle im Aargau stimmberechtigten Personen gewählt werden. 2012 gingen 11 607 Stimmen an Personen, die nicht kandidiert hatten. Daneben treffen bei den Gemeinden immer wieder nicht ganz ernst gemeinte Vorschläge ein. Nadine Marra: «Comicnamen wie Donald Duck kommen ab und zu vor.»