Kindsentführung
Fall Anna: Anwalt setzt sich für das Mädchen ein

Annas (Name geändert) Rückführung nach Mexiko ist sistiert. Im Moment befindet sie sich in der Klinik der Psychiatrischen Dienste in Königsfelden. Kindsvertreter Oliver Bulaty erklärt gegenüber der az, warum und wie er seine Klientin vertritt.

Mario Fuchs
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Kindesvertreter Oliver Bulaty kümmert sich um Anna (Name geändert).

Kindesvertreter Oliver Bulaty kümmert sich um Anna (Name geändert).

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Anna (*Name geändert) ist 9 – und soll aus dem Aargau nach Mexiko zurückgeführt werden. Zur Mutter, die dort lebt. Dies hat das Bundesgericht entschieden. Anna sagt, sie wolle in der Schweiz bleiben. Das Aargauer Obergericht hatte vergangene Woche angeordnet, wie die Rückführung passieren soll – sie aber sistiert, weil zuerst «weitere Abklärungen zur Reisefähigkeit des Kindes getroffen werden» müssen. Zwischenzeitlich flüchtete Anna mit ihrer Grossmutter nach Südfrankreich, am Freitag wurden die beiden von der Polizei aufgegriffen.

Jetzt befindet sich Anna in der Klinik der Psychiatrischen Dienste in Königsfelden. Besucht werden darf sie von ihrer Mutter – und von ihrem Kindsvertreter. Dabei handelt es sich um Oliver Bulaty, Rechtsanwalt der Badener Kanzlei Wunderlin Klöti Bürgi. Auf Fragen zum konkreten Fall könne er nicht eingehen, betont Bulaty: «Aus Überlegungen des Kindeswohls, im Interesse meiner Klientin und zur Wahrung des Anwaltsgeheimnisses.» Allgemeine Fragen zu seiner Rolle als Kindsvertreter darf er aber beantworten.

Dem Kindeswohl verpflichtet

Ein Kindesvertreter, erklärt Bulaty, komme in «speziellen, gesetzlich geregelten Fällen» zum Einsatz und werde vom zuständigen Gericht ernannt. In diesem Fall vom Aargauer Obergericht, das mit dem Bundesgerichtsurteil verpflichtet wurde, die Modalitäten für Annas Rückführung festzulegen. Laut dem Bundesgesetz über internationale Kindesentführung und dem Haager Übereinkommen zum Schutz von Kindern und Erwachsenen muss das Gericht «als Beistand oder als Beiständin eine in fürsorgerischen und rechtlichen Fragen erfahrene Person» benennen. Diese Person – hier Bulaty – kann Anträge stellen und Rechtsmittel einlegen.

Die Leitlinie des Kindsvertreters sei das «objektive Kindeswohl», erklärt Bulaty. «Anderseits ist jedoch auf das anwaltliche Rollenverständnis hinzuweisen. Es orientiert sich einzig am Willen der Klientin.» Das heisst: Bulaty muss ein Kind «auch auf allenfalls problematische Wünsche aufmerksam machen» und ihm erläutern, dass das Gericht «nicht allein aufgrund seiner Wünsche entscheiden wird». Seine Aufgabe sei es, die verfahrensrechtliche Position von Anna zu stärken. «Von grösster Relevanz» sei in diesem Zusammenhang, dass er seine Arbeit «in völliger Unabhängigkeit und vor allem auch gegenüber den Standpunkten der Eltern neutral» ausübe.

Oliver Bulaty hat als Kindsvertreter vier wichtige Aufgaben: Er vertritt Anna während des Verfahrens; er bringt «ihre Optik in das strittige Verfahren zwischen den Eltern ein»; er kontrolliert und überwacht das Verfahren; er informiert seine Klientin über die aktuellen Schritte. «Ich bin bereits seit mehreren Jahren in diversen Fällen als Kindesvertreter eingesetzt worden», sagt Bulaty.

Dies sowohl bei «normalen» familienrechtlichen Streitigkeiten (Scheidung, Trennung) als auch bei Strafverfahren und internationalen Rückführungen. Die Arbeit des Obergerichts kennt er ebenfalls gut: Bevor er 2008 Anwalt wurde, hatte er dort zwei Jahre als Gerichtsschreiber geamtet. Von 2008 bis 2013 war er zudem gewählter Ersatzrichter am Obergericht.

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