Sicherheit
Erhöhtes Risiko für Juden wegen Terror – Kantonspolizei reagiert

Die Kantonspolizei Aargau hat die Zahl interventionsbereiter Kräfte erhöht, um besonders gefährdete Personen und Objekte zu schützen.

Mathias Küng
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Die Kantonspolizei Aargau stellt wegen der Terrorgefahr in Europa mehr Einsatzkräfte zur Verfügung.

Die Kantonspolizei Aargau stellt wegen der Terrorgefahr in Europa mehr Einsatzkräfte zur Verfügung.

TeleM1

Laut einem Bericht aus Bundesbern «sind jüdische Menschen und Einrichtungen in der Schweiz besonders durch den islamistischen und rechtsextremen Terror mit seiner stark antisemitischen Komponente gefährdet», schreibt CVP-Präsidentin Marianne Binder in einer Interpellation. Dieser Bericht hat sie aufgeschreckt. Auch der Umstand, dass die jüdischen Organisationen in der Schweiz für ihre Sicherheit erhebliche finanzielle Aufwendungen erbringen müssen.

Die Politikerin wollte nun wissen, ob der Schutz gefährdeter Personen und Einrichtungen – natürlich auch von nichtjüdischen – gewährleistet sei. Und ob man wirklich dafür zahlen müsse, was sie nicht verstünde.

In ihrer Antwort bestätigt die Regierung, dass sich «von den in Europa begangenen islamistisch motivierten Terrorakten der letzten Jahre zahlreiche Taten explizit gegen Juden oder jüdische Einrichtungen gerichtet» haben. Sie geht daher – in Übereinstimmung mit dem Nachrichtendienst des Bundes und anderen Bundesstellen – davon aus, dass Jüdinnen und Juden sowie spezifische jüdische Einrichtungen, wie beispielsweise Synagogen oder jüdische Schulen oder Altersheime, erhöhten Risiken ausgesetzt sind. Sie schreibt: «Diese Risiken machen in der aktuellen Lage punktuell spezifische Schutzmassnahmen nötig.» Die sicherheitspolizeiliche Ausbildung sei intensiviert und die Zahl interventionsbereiter Kräfte erhöht worden.

Auf die Situation kommt es an

Die Kantonspolizei sei zudem in Kontakt mit den Israelitischen Kultusgemeinden Endingen und Baden. Sie führe lageabhängig die nötigen Schutzmassnahmen durch.

In einem Punkt beruhigt die Regierung, indem sie schreibt: «Für den Schutz von besonders gefährdeten Menschen und Objekten im Kanton Aargau werden den Betroffenen selbstverständlich keine Kosten auferlegt.»

Gefährder: Bund muss helfen

Zur Abwehr terroristischer Bedrohungen spielt die rechtzeitige Erkennung möglicher Gefährder eine Schlüsselrolle, führt die Regierung weiter aus. Bei dieser rechtlich und faktisch schwierigen Aufgabe sei die Kantonspolizei jedoch auf die Unterstützung durch den Nachrichtendienst des Bundes und durch das Bundesamt für Polizei angewiesen.

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