«Blaulicht»-Urteil

Er wollte unbedingt Polizist werden — und landete vor dem Richter

Der Verurteilte akzeptierte den Strafbefehl nicht und erschien zur Verhandlung.

Der Verurteilte akzeptierte den Strafbefehl nicht und erschien zur Verhandlung.

Ein junger Mann bestellte sich im Internet ein Blaulicht und setzte es auf der Autobahn ein. Mit Konsequenzen: Der 20-Jährige erhielt eine bedingte Geldstrafe von insgesamt 800 Franken.

20 Jahre jung, die Lehre mitten in der Coronakrise erfolgreich abgeschlossen und nun muss sich Mesut (Name geändert) vor Gericht verantworten. Für eine Leichtsinnigkeit, die nur wenige Sekunden dauerte. Im April fuhr er gemeinsam mit einem Freund in Frick auf der Autobahn in Richtung Zürich. Es war kurz nach ein Uhr, mitten in der Nacht.

Mesut setzte zum Überholen eines BMWs an. Der andere Fahrer aber beschleunigte so, dass Mesut nicht mehr auf den Normalstreifen zurückwechseln konnte. Eine erste Provokation.

Dann, nachdem der Fahrer des BMWs endlich langsamer geworden war und Mesut das Überholmanöver abschliessen konnte, setze der Fahrer des BMWs wiederum zum Überholen an, fuhr parallel neben Mesuts VW und liess das Fenster runter. Aus dem fahrenden Auto sollen die Insassen Mesut und seinem Beifahrer etwas zugerufen haben, ehe sie die beiden überholten.

Ein weiterer Affront. Als dann der Fahrer des BMWs den Blinker setzte, verstand Mesut dies als Aufforderung, auf dem Pannenstreifen anzuhalten.

Beifahrer zog Blaulicht aus dem Handschuhfach

Mesut war irritiert. Er und sein Beifahrer überlegten kurz, wie sie den Provokationen ein Ende setzen könnten. Aus dem Handschuhfach zog Mesuts Beifahrer kurzerhand ein Blaulicht hervor. Mesut hatte dieses wenige Monate vorher im Internet auf der Plattform «Wish» erworben. Der Beifahrer steckte das Blaulicht ein, hielt es auf seinem Schoss und betätigte es für wenige Sekunden.

Als Mesut den BMW ein letztes Mal überholte, und das Blaulicht aus seinem Auto heraus leuchtete, bremste der andere Fahrer sofort ab und liess die Provokationen sein.

Ein Paar Sekunden, die für Mesut langfristige Folgen haben sollten: Die Staatsanwaltschaft Rheinfelden-Laufenburg erliess gegen den jungen Mann aus dem Raum Zürich einen Strafbefehl und verurteilte ihn wegen Amtsanmassung: Mesut, so die Anklage, versetzte einen anderen Verkehrsteilnehmer in die Annahme, dass es sich um die Polizei handelte. Somit habe sich Mesut willentlich in rechtswidriger Absicht die Ausübung eines Amtes angemasst.

Das Urteil: Eine bedingte Geldstrafe von 20 Tagessätzen à 40 Franken, insgesamt 800 Franken. Mesut bekam eine Probezeit von zwei Jahren. Das heisst, dass er den Betrag nicht bezahlen muss, wenn er während der Probezeit nicht erneut eine Straftat begeht. Doch Mesut akzeptierte den Strafbefehl nicht und erschien im Gerichtssaal in Laufenburg zur Verhandlung.

Gerichtspräsident rät zum Rückzug der Einsprache

«Es ist eine lustige Geschichte, die nicht so lustig geendet hat», sagte der Gerichtsvorsitzende gleich zu Beginn der Verhandlung. Er riet dem jungen Mann, der ohne Verteidiger vor Gericht erschienen war, die Einsprache gegen den Strafbefehl zurückzuziehen. «Sie haben keine grossen Chancen, da herauszukommen», sagte er zu Mesut. Schliesslich sei die Amtsanmassung passiert, Mesut hatte dies auch gar nicht abgestritten. «Sie wehren sich gegen etwas, worauf ich keinen Einfluss habe», erklärte er weiter.

Etwas geknickt hatte der junge Beschuldigte zuvor erklärt, dass ihm nicht die Geldstrafe zu schaffen mache: «Ich finde es schade, denn es gibt einen Strafregistereintrag. Und das würde meine Zukunft verändern.» Mesut hatte einen Antrag auf Einbürgerung gestellt, das Verfahren wurde aber aufgrund des Vorfalls sistiert. Doch vor allem die Folgen eines Strafregistereintrags für seine berufliche Zukunft plagten den Beschuldigten: «Seit ich klein war, wollte ich Polizist werden.»

Mesut möchte selber ­Polizist werden

Selbst wenn Mesut die Tat bereue, habe er keine Möglichkeit, einen Eintrag im Strafregister zu umgehen, erklärte der Gerichtsvorsitzende. Er habe lediglich Einfluss darauf, ob es einen Schuldspruch gebe und darauf, wie hoch die Strafzumessung ausfallen würde. «Und der Sachverhalt ist klar. Wer eine Amtsanmassung macht, bekommt einen Eintrag. Selbst wenn er es bereut.»

Dann versuchte er, den Beschuldigten zu besänftigen. Das Einbürgerungsgesuch sollte trotz allem durchgehen, sagte er zu ­Mesut. Dieser wiederum entschuldigte sich mehrmals für den Vorfall. «Ich möchte, dass sie alle wissen, dass ich nichts Böses tun wollte. Ich wollte einfach, dass die Provokationen aufhören.»

Mesut willigte schliesslich ein, die Einsprache gegen den Strafbefehl zurückzuziehen und seine Strafe zu akzeptieren. «Sind meine Chancen jetzt gering, dass ich noch Polizist werden kann?», fragte Mesut den Gerichtsvorsitzenden. Dieser musste schmunzeln. «Das kann ich nicht beantworten.» Sollte er die Probezeit bestehen, bestünden für eine Bewerbung bei der Polizei wohl noch Chancen. «Da müssen sie einfach abwarten», riet er dem jungen Mann.

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