Urnengang online
E-Voting ab 2016 auch im Aargau

E-Democracy steht im Fokus des 92. Auslandschweizer-Kongresses. Der Gastgeberkanton Aargau ist darin Vorreiter – er testet elektronisches Abstimmen nun auch in fünf Gemeinden.

Elia Diehl
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Stimmzettel für E-Voting.

Stimmzettel für E-Voting.

Keystone

Die Auslandschweizer-Organisation (ASO) hält von heute bis Sonntag in Aarau und Baden ihren Jahreskongress ab. Seit bald 100 Jahren setzt sie sich für die mittlerweile über 700 000 Auslandschweizer ein. Der Kongress soll diesen eine Stimme in der Heimat verschaffen; rund 400 Teilnehmende aus aller Welt werden erwartet. Der Anlass legt den Fokus auf das Thema E-Democracy, im Speziellen das E-Voting.

Rund 150 000 Auslandschweizer aus bisher 13 Kantonen nutzen bisher die Möglichkeit, online abzustimmen. Der Aargau bietet E-Voting seit November 2010 an und hat unter den Kantonen die höchste Beteiligungsquote: Zwei von drei Auslandaargauern stimmen bereits elektronisch ab – über 7500. Das jährliche Wachstum beträgt derzeit 1,8 Prozent. Nachdem im Juni der Nachtragskredit von 1,13 Millionen Franken nach intensiver Diskussion im zweiten Anlauf knapp vom Aargauer Grossen Rat genehmigt wurde, wird das Angebot weitergeführt und ausgeweitet: Ab 2016 wird E-Voting auch in fünf Aargauer Gemeinden getestet.

Lob für den Gastgeberkanton

ASO-Präsident Jacques-Simon Eggly, Genfer alt Nationalrat, hielt das Engagement des Gastgeberkantons an der gestrigen Medienkonferenz hoch. Er betonte, die aktive Ausübung der Volksrechte und die politische Beteiligung würden die Identifikation der Auslandschweizer mit ihrer Heimat fördern. Es liege auch im Interesse der Schweiz, die Meinung von Mitbürgern zu kennen, die dank Erfahrungen im Ausland häufig offener auf die Welt blickten als manchmal ihre Landsleute im Inland.

Des Lobes voll für den Aargau war auch Elisabeth Michel, Präsidentin von ASO Deutschland, vor allem wegen der vorbildlichen Ausführlichkeit der Unterlagen. «Gerade für Junge, die eher kurzzeitig aus- oder weiterwanderten, ist E-Voting enorm wichtig», sagte die Aargauerin, die seit 40 Jahren in Deutschland lebt. «Wir wollen das Privileg nicht allein.» Das elektronische Stimmrecht müsse zügig für alle Schweizer – im In- und Ausland – eingeführt werden.

Ausbreitung im Kanton ab 2019

Einen ersten Schritt macht der Aargau. Noch stehen die Pilotgemeinden aber nicht fest. «Schon vor der Kreditsprechung gab es ein erfreulich grosses Interesse vieler Gemeinden», sagte der Aargauer Staatsschreiber Peter Grünenfelder. «Der E-Voting-Zug ist nicht mehr zu stoppen.» So entspreche das zeitverzugslose E-Voting den Bedürfnissen der Leute wie auch dem technischen Fortschritt und vermindere ungültige Stimmabgaben. Zudem werde die demokratische Mitwirkung und – «pathetisch gesagt» – die direkte Demokratie der Schweiz erheblich gestärkt.

So plant die Aargauer Regierung bereits nach der Pilotphase, ab 2019 das E-Voting im Kanton weiter auszubreiten. Allerdings wären dafür noch zwei grössere Hürden zu nehmen: Eine Gesetzesänderung und – der in dieser Frage gespaltene Grosse Rat muss die nötigen finanziellen Mittel genehmigen.