Die richtige Zeit, um in die eigene Bevölkerung zu investieren

Mathias Küng
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Wie stark belastet Corona das Aargauer Budget 2021? Das war bis gestern die zentrale Frage. Nun reibt man sich die Augen. Sowohl bei den natürlichen als auch bei den juristischen Personen sinken zwar die Steuererträge, bei den Firmen sacken sie gar um 20 Prozent ab. Weil aber die natürlichen Personen für den grössten Anteil der Steuern aufkommen, spürt der Kanton die Folgen von Corona noch relativ moderat.

Natürlich kann niemand sagen, wie sich die Pandemie weiterentwickelt, ob es am Schluss zu Entlassungswellen kommt oder nicht, und welche weiteren langfristigen Folgen Corona für alle Bereiche unseres Lebens haben wird. Doch Stand jetzt ist das Loch im Kantonsbudget erstaunlich klein. Um dieses zu füllen, hat der Aargau ja seine inzwischen üppig gefüllte Ausgleichsreserve. Sollte die Nationalbank nächstes Jahr gar eine vierfache Gewinnausschüttung vornehmen, muss man nicht mal diese Reserve anknabbern.

Das bedeutet, dass der Aargau kein Sparpaket schnüren muss. Das lässt aufatmen. Weil der Kanton sein strukturelles Defizit schon vor Corona abbauen konnte, hat er sogar Spielraum, um in der Coronakrise zu investieren. Was ist besser, als in die eigene Bevölkerung zu investieren und die Aargauerinnen und Aargauer finanziell etwas zu entlasten?

Nachdem der Aargau zu Recht mehr für Prämienverbilligungen ausgibt, um tiefe Einkommen zu entlasten, ist es höchste Zeit, auch dem Mittelstand zu helfen. Kein Weg führt daran vorbei, die seit 2001 gleich gebliebenen Krankenkassenprämienabzüge bei den Steuern deutlich zu erhöhen. Das müssen auch die Gemeinden verkraften können.

Im Raum steht zudem die Frage, ob der Aargau in seiner aktuell vergleichsweise guten Situation auch beim Firmengewinnsteuersatz tätig werden muss. Vor einem Jahr, als es ihm noch schlechter ging, verzichtete der Grosse Rat darauf. Jetzt gibt es aber auch hier etwas Spielraum, um im Vergleich zu den anderen Kantonen verlorenes Terrain gutzumachen.

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