Wochenkommentar
Die Repol, das ungeliebte Stiefkind

Es gibt keinen Grund für eine Einheitspolizei im Aargau – so lautete Anfang 2013 das Fazit einer Evaluation. Diese Woche kochte das Thema trotzdem wieder hoch. Hier der Wochenkommentar dazu von Thomas Röthlin, Leiter Aargau und Regionen.

Thomas Röthlin
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Im Aargau bestehen 17 Stadt- und Regionalpolizei-Korps.

Im Aargau bestehen 17 Stadt- und Regionalpolizei-Korps.

Walter Schwager

Es ist bemerkenswert: Da wurde am Dienstag in Brugg der zehnte Geburtstag der Aargauer Polizeiorganisation gefeiert, und ausgerechnet die Gastgeber vermiesten die Stimmung. Regierungsrat Urs Hofmann, oberster politischer Verantwortlicher des Systems mit Kantons- und Regionalpolizei (kurz Kapo und Repol), sagte selbstkritisch: «Es ist erlaubt, die Strukturen zu hinterfragen.» Sein Vorgänger Kurt Wernli, Geburtshelfer dieser Strukturen, trat mit folgender Aussage einen Sturm der Entrüstung los: «Eine Polizei, ein Kommandant – das wäre die beste Lösung.» Schliesslich meldete sich bei der az auch noch Wernlis Vorgänger Silvio Bircher: «Ich war konsequent gegen die Einführung der Regionalpolizeien.»

An der Jubilarin herumzumäkeln, passt so gar nicht zur offiziell freundlichen Haltung der Aargauer Regierung gegenüber der dualen Polizeiorganisation. Hofmanns Departement liess diese 2012 evaluieren und kam zum Schluss, sie habe sich bewährt. Als Empfehlung gab der Regierungsrat der Kapo und der Repols zwar «punktuelle Verbesserungen der Zusammenarbeit» auf den Weg, etwa bei häuslicher Gewalt. Es gebe aber «keinen Grund, zu einer Einheitspolizei zu wechseln», hiess es Anfang 2013.

Die jetzigen Seitenhiebe offenbaren: Die Aargauer Polizeiarchitektur ist ein ungeliebtes Stiefkind. Da hat die kantonale Politik etwas gezimmert, was sich längst eingenistet und mit dem man sich leidlich arrangiert hat. Neben der Kantonspolizei mit drei regionalen Einheiten arbeiten 270 Stadt- und Regionalpolizisten in 17 Polizeikorps, schön verteilt über den ganzen Kanton und jede mit eigenem Wappen. Im Evaluationsbericht steht denn auch: «Der Entscheid für eine duale Polizeiorganisation scheint uns mindestens auf mittlere Frist von zehn Jahren nicht mehr reversibel.»

Das ist bitter, denn es bedeutet: Wenn man nochmals von vorn beginnen könnte, dann würde man es vielleicht anders machen. Doch die Macht des Faktischen verhindert eine bessere Lösung. Dabei gäbe es mehrere Gründe für eine Aargauer Einheitspolizei.

Dem Bürger ist egal, wie die Polizei heisst, die kommt – Hauptsache, sie ist sofort da. Dafür rühmen sich heute die Regionalpolizisten: Sie seien schneller vor Ort als die Kollegen von der Kapo. Doch auch ein einheitliches Korps liesse sich problemlos dezentral organisieren. Im Aargau wäre eine Zentralisierung der Polizeikräfte ohnehin nicht sinnvoll. Der Bürger wünscht polizeiliche Hilfe aus einer Hand. Wer weiss schon, dass es der Kantonspolizei gemäss Gesetz offensteht, «Ermittlungen bei Diebstählen bis zu einem Deliktsbetrag von maximal Fr. 5000» an die Regionalpolizei zu delegieren – allerdings «unter Ausschluss der Entreiss-, Einschleich- und Einbruchdiebstähle»? Das ist nur eine von vielen Schnittstellen.

Der Bürger will eine möglichst kostengünstige Polizei. Es ist naheliegend, dass eine Einheitspolizei ohne Absprachebedarf billiger käme. Selbst die Evaluation ergab, «dass bei einer Zusammenlegung von Kapo und Repols (...) eine Kosteneinsparung möglich wäre». Und dass kleine Regionalpolizeikorps tendenziell zu teuer seien.

Die Hoffnung auf einen Systemwechsel ruhte bisher auf den Schultern der SVP, die zwischen 2007 und 2010 nicht weniger als sechs parlamentarische Vorstösse mit dem Ziel einer Einheitspolizei einreichte. Genauso gebetsmühlenartig hat der Regierungsrat der Partei den Wind aus den Segeln genommen. Vielleicht übernimmt jetzt die SP? Die kritischen Töne von Hofmann, Wernli und Bircher könnte man ja als Aufforderung aus den eigenen, sozialdemokratischen Reihen verstehen.