Ende Februar betrieb der Kanton insgesamt 52 Asylunterkünfte mit ungefähr 1900 Plätzen. Mit dem Brand in Oftringen ging ein Zentrum für abgewiesene Asylbewerber verloren. Bei den Unterkünften handelt es sich um «kleinere, mittlere und grössere Mietliegenschaften», wie der Regierungsrat in seiner Antwort auf eine Interpellation von FDP-Grossrätin Martina Sigg schreibt.

Die heutigen Liegenschaften haben diverse Nachteile, wie der Regierungsrat festhält. Oft würden die Gebäude die baulichen Anforderungen für eine Asylunterkunft nicht erfüllen, müssten für teures Geld saniert werden oder brächten Probleme bei der Betriebsführung.

Zudem sei es bei rasch schwankenden Flüchtlingszahlen relativ aufwendig, Plätze für die Asylbewerber und Personal beim Kanton «auf- und wieder abbauen zu müssen». Die bestehenden Unterkünfte weisen laut dem Regierungsrat in der Regel tiefe Kapazitäten auf, ausserdem sei die Mietdauer «kurz oder ungewiss».

Neubau deutlich günstiger

Künftig will das zuständige Sozialdepartement weniger Mietobjekte betreiben, sondern diese durch Grossunterkünfte ersetzen, die im Besitz des Kantons sind. Unter der Annahme, dass ein Gebäude rund 35 Jahre lang genutzt wird, hat der Kanton berechnet, ob ein Neubau oder eine langfristige Miete günstiger ist. Das Resultat fällt eindeutig aus: Kaufen und selber bauen hat aus finanzieller Sicht klare Vorteile. Bei einer Kapazität von 150 Asylsuchenden ist ein Neubau über die gesamte Nutzungsdauer gut vier Millionen Franken günstiger als ein Mietobjekt, bei 200 Personen sind es sechs Millionen, bei 300 Bewohnern fast zehn Millionen. Weiter hält die Regierung fest, dass die effektiven Kosten pro Bewohner bei grösseren Unterkünften sinken. Dies gelte insbesondere, wenn man qualitative und betriebliche Aspekte berücksichtige: Betreuung, Schule, Sicherheit und Brandschutz.

Heutige Zentren ungeeignet

Vor bald vier Jahren beauftragte der Grosse Rat die Regierung, ein Standortkonzept für regional ausgewogen verteilte Asylgrossunterkünfte mit 150 bis 300 Plätzen zu erarbeiten. Geplant waren bis ins Jahr 2026 vier bis fünf Unterkünfte mit insgesamt 1150 Plätzen in vier Asylregionen. Aus Finanz- und Zeitgründen entschied der Regierungsrat im Sommer 2017, lediglich eine Grossunterkunft zu realisieren. Mit einem solchen Pilotzentrum wollte der Kanton erste Erfahrungen beim Betrieb sammeln.

Martina Sigg stellt in ihrer Interpellation die Frage, warum der Kanton nicht einfach eine bestehende grosse Unterkunft für diesen Zweck nutzt. Konkret schlägt sie die Unterkunft im ehemaligen A3-Werkhof in Frick vor. Die Regierung hält fest, das Zentrum für 164 Personen sei im Jahr 2017 eröffnet worden und werde «nach drei Jahren Betriebsdauer laut einer Vereinbarung mit der Gemeinde im Frühjahr 2020 geschlossen».

«In die Jahre gekommen»

Auch andere bestehende Zentren sind laut dem Regierungsrat nicht geeignet für das Pilotprojekt. Die Unterkunft in Suhr biete 140 Plätze, verteilt über neun Stockwerke hinweg, was die Übersicht einschränke. Die Raumverhältnisse seien eng, es gebe weder grössere Gemeinschaftsräume noch einen zweckmässigen Aussenbereich. Das Erstaufnahmezentrum Torfeld in Buchs verfügt über 108 Plätze, die restlichen kantonalen Unterkünfte weisen tiefe Kapazitäten auf.

Zudem seien die Unterkünfte in die Jahre gekommen und daher aufwendig im Unterhalt. «Sie sind auch selten auf eine intensive Nutzung ausgelegt (Nasszellen, Küchen, allgemeine Räume, Zugang, Übersicht, Boden-beläge, Raumluft usw.)», schreibt der Regierungsrat. So müsse der Betrieb einer Asylunterkunft oftmals auf den Zustand und die Verhältnisse eines Gebäudes ausgerichtet werden.

Noch kein Standort gefunden

FDP-Grossrätin Sigg fragt in ihrem Vorstoss, ob der Regierungsrat den Beschluss des Parlaments zur Suche nach einer Grossunterkunft korrekt umsetze. Ja, antwortet die Regierung, der Auftrag werde wahrgenommen und schrittweise umgesetzt. Derzeit laufe die Standortsuche, «ein mehrstufiges und breit abgestütztes Verfahren». Dieses sei aufwendig und herausfordernd, weil bei Gemeinden und Privaten, die über geeignete Grundstücke verfügen, Verhandlungsbereitschaft da sein müsse.

Die Gemeinden seien massgeblich in den Such- und Entscheidungsprozess eingebunden worden, schreibt der Regierungsrat. Schliesslich schlug Sozialdirektorin Franziska Roth fünf mögliche Standorte vor: Baden-Rütihof, Fislisbach, Küttigen, Obersiggenthal und Rothrist. Bei allen zeigte sich Widerstand von Behörden und Bevölkerung, deshalb geht die Standortsuche nun in eine weitere Runde. Der Regierungsrat wird die Ergebnisse der Abklärungen im Frühling 2019 beraten und das weitere Vorgehen festlegen», heisst es in der Antwort.

Kein Standort erfüllt alles

Ein solcher Prozess benötige Zeit und Ausdauer, hält die Regierung weiter fest. Der Kanton wolle damit eine Vertrauensbasis und die Voraussetzung schaffen, «dass Planung, Realisierung und Inbetriebnahme der Grossunterkunft erfolgreich und einvernehmlich erfolgen können».

Für die Auswahl möglicher Standorte wurden folgende Kriterien festgelegt: Zonenkonformität, Lage ausserhalb des Dorfzentrums, nicht in der Nähe einer Schule, Fläche von mindestens 3000 Quadratmetern. Zudem wurden die Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln, die Einsehbarkeit der Unterkunft und der Freiraum in der Umgebung berücksichtigt. Nicht geeignet wären Standorte nahe bei einem stark fliessenden Gewässer oder stark befahrenen Verkehrsachsen ohne gesicherte Querung. Ausgewählt habe man im Wisen darum, «dass ein Grundstück nie vollumfänglich alle Kriterien erfüllt».