Bildung

Die Musikinitiative von Christine Egerszegi wird wohl zurückgezogen

Christine Egerszegi ist für die Bundesratsvariante.

Christine Egerszegi ist für die Bundesratsvariante.

Die Harmonie ist gefunden: Der Nationalrat hat sich bei den Beratungen zur Volksinitiative «jugend + musik» stillschweigend dem direkten Gegenvorschlag des Ständerates angeschlossen. Die Initiative dürfte nun zurückgezogen werden.

Dem Ständerat sei es gelungen, mit seinem neu formulierten Gegenentwurf einen Kompromiss zu finden zwischen den Interessen der Kantone und jenen der Initianten, sagte Yvonne Gilli (Grüne/SG) namens der Bildungskommission. Der Text erwähne ausdrücklich die Zuständigkeiten von Bund und Kantonen.

Der Bund erhält - analog zum Bildungsartikel in der Bundesverfassung - zusätzliche Kompetenzen. Denn einigen sich Bund und Kantone für den Musikunterricht an Schulen nicht «auf dem Koordinationsweg» auf harmonisierte Ziele, soll der Bund die nötigen Vorschriften erlassen.

Egerszegi geht von Rückzug aus

Volk und Ständen wird voraussichtlich lediglich der direkte Gegenvorschlag vorgelegt. Christine Egerszegi, Präsidentin des Initiativkomitees und Aargauer FDP-Ständerätin, ging am Mittwoch davon aus, dass die Volksinitiative zurückgezogen wird, wie sie gegenüber der Nachrichtenagentur sda sagte.

Formell entscheiden werde das Komitee am 16. März nach den Schlussabstimmungen, sagte Egerszegi. Die Anliegen der Initianten seien zu 95 Prozent erfüllt.

Anstrengungen für die Harmonie

Auch der Bundesrat unterstützt den Gegenvorschlag. Kultur- und Bildungsminister Alain Berset attestierte den Beteiligten und auch dem Bundesrat selbst, auf der Suche nach der Harmonie Anstrengungen unternommen und sich von ihren anfänglichen Positionen wegbewegt zu haben.

Der Bundesrat habe zunächst weder von der Volksinitiative selbst noch von einem Gegenvorschlag etwas wissen wollen. Den vom Ständerat eingebrachten direkten Gegenvorschlag befürworte die Landesregierung jetzt aber, sagte Berset. Er hoffe, dass die Initianten nun ihrerseits einen Schritt tun würden.

Musikalische Bildung fördern

Die Volksinitiative «jugend + musik» empfehlen der Bundesrat sowie der Nationalrat und der Ständerat zur Ablehnung. Der Nationalrat hatte das Begehren in den ersten zwei Beratungsrunden noch unterstützt. Im dritten Umgang am Mittwoch schloss er sich nun aber stillschweigend dem Nein der Ständevertreter an.

Die Musikverbände und -schulen verlangten in ihrer Volksinitiative, dass Bund und Kantone die musikalische Bildung fördern müssen. Der Bund sollte Grundsätze für den Musikunterricht an Schulen, den Zugang der Jugend zum Musizieren und die Förderung musikalisch Begabter formulieren. Als Vorbild diente dem Komitee «Jugend und Sport».

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