Wenn im Aargau über Einbürgerungen diskutiert wird, fällt fast zwangsläufig der Name von Funda Yilmaz. Der Fall der jungen Türkin aus Buchs, die im Oktober 2017 erst im zweiten Anlauf den roten Pass erhielt, löste im Aargau eine kontroverse Debatte aus. Dabei standen die Fragen, die Yilmaz während des Gesprächs mit der Buchser Einbürgerungskommission beantworten musste, im Fokus. Die Kommission hatte die 25-Jährige als zu wenig integriert beurteilt, obwohl sie hier geboren und aufgewachsen ist und den Staatskundetest fehlerfrei bewältigte.

Arbeit Aargau, der Dachverband der Gewerkschaften im Kanton, hält in seiner Stellungnahme zu den geplanten Gesetzesänderungen fest, dem Einbürgerungsgespräch auf Gemeindeebene werde weiterhin eine grosse Bedeutung zukommen. «Da es für die Art und Weise der Gesprächsführung keinerlei Vorgaben gibt, besteht hier die Gefahr von willkürlichen Entscheiden», befürchtet der Verband. Arbeit Aargau bedauert, dass diesem Sachverhalt in der neuen Gesetzgebung weder auf Bundes- noch auf Kantonsebene Rechnung getragen werde. Das sei eine verpasste Chance, um Willkür in den Gemeinden auszuschliessen.

Die häufigsten Herkunftsländer 2017:

Kandidaten nicht informiert

Eine zweite Kontroverse löste letztes Jahr ein Vorstoss der Grünen aus. Sie forderten den Regierungsrat mit einer Motion auf, Ausländer mit Aufenthaltsbewilligung B und vorläufig Aufgenommene mit Ausweis F und zu informieren, dass sie nur noch bis Ende 2017 ein Einbürgerungsgesuch stellen dürften. Das neue nationale Bürgerrechtsgesetz, das am 1. Januar 2018 in Kraft trat, brachte in diesem Punkt eine Verschärfung: Neu können nur noch Ausländer mit Niederlassungsbewilligung, also Ausweis C, ein Gesuch stellen.

Die Motion wurde im Grossen Rat mit 92 zu 30 Stimmen deutlich abgelehnt, wobei die bürgerlichen Gegner argumentierten, wer sich für eine Einbürgerung interessiere, müsse sich selber über relevante Gesetzesänderungen informieren. Wie viele Ausländer mit B- und F-Bewilligung dies taten und ihr Gesuch noch im Jahr 2017 einreichten, lässt sich der kantonalen Einbürgerungsstatistik, die kürzlich veröffentlicht wurde, nicht entnehmen. In der Statistik wird nicht unterschieden zwischen den einzelnen Kategorien der Ausländer, die ein Gesuch eingereicht haben. Und im Vergleich zu den Vorjahren ist die Zahl der Gesuche, die in den Gemeinden eingereicht und von diesen nach der Prüfung an den Kanton weitergeleitet wurden, 2017 nicht speziell hoch. Im vergangenen Jahr waren es 1457 Gesuche von 2568 Einbürgerungswilligen, im Jahr 2016 wurden 1577 Gesuche von 2652 Kandidaten verzeichnet, im Jahr 2015 waren es 1361 Gesuche von 2026 Personen.

Einbürgerungen im Aargau:

2150 Personen eingebürgert

Auch die Zahl der Personen, die im Aargau eingebürgert wurden, ist in den letzten fünf Jahren relativ stabil (siehe Grafik oben). 2017 haben insgesamt 2150 ausländische Personen das kantonale Bürgerrecht erhalten. Einbürgern liessen sich im letzten Jahr vor allem Personen aus dem Kosovo (413), Deutschland (357) sowie aus Italien (336). Auf den nächsten Rängen liegen die Türkei (166), Mazedonien (109), Bosnien (106) und Serbien (104).

Hängig waren beim Kanton Ende Jahr 1531 Gesuche von 2672 Personen. Zehn Personen zogen den Einbürgerungsantrag zurück, zugleich wurden die Gesuche von 13 Personen zurückgewiesen. Das letzte Wort bei den Einbürgerungen hat der Grosse Rat – für die nächste Sitzung vom 5. Juni ist die zweite Serie des Jahres traktandiert. Meist nimmt der Rat die Entscheide der Einbürgerungskommission ohne Diskussion zur Kenntnis, er kann einzelne Fälle aber auch an sich ziehen.