Kommentar

Die Gesundheit der Aargauerinnen und Aargauer darf etwas kosten

Die Gesundheitsversorgung der Aargauer Bevölkerung darf etwas kosten.

Mit der Finanzspritze für das Kantonsspital Aarau wird nicht einfach das System aufgebläht. Die Versorgungssicherheit soll gewährleistet bleiben. Gerade deshalb sollte der Grosse Rat die 10-Millionen-Spritze annehmen.

Der Aargauer Regierungsrat will dem Kantonsspital Aarau (KSA) ab 2020 zusätzlich 10 Millionen Franken pro Jahr für Vorhalteleistungen bezahlen. Der Vorschlag ist umstritten. Schliesslich war es Ziel der neuen Spitalfinanzierung, dass die Spitäler weitgehend ohne Defizitgarantien der Kantone auskommen.

Warum also Subventionen ins System pumpen und damit riskieren, dass Ineffizienz belohnt wird? Die Antwort ist einfach: Hier geht es nicht darum, das System aufzublähen.

Es geht um Leistungen, die für die Versorgungssicherheit wichtig sind und die nicht kostendeckend erbracht werden können. Das Krankenversicherungsgesetz sieht explizit vor, dass sich Kantone an solchen Leistungen beteiligen können.

Der Grosse Rat wird letztlich Ja oder Nein zu den 10 Millionen Franken sagen müssen. Er entscheidet indirekt aber auch, ob sich der Aargau in Zukunft – als viertgrösster Kanton – ein Endversorger-Spital leisten soll. Ein Spital also, bei dem sich Patientinnen und Patienten jederzeit darauf verlassen können, dass eine Spezialistin vor Ort ist, die ihnen helfen kann.

Es ist möglich, dass der Grosse Rat die 10-Millionen-Spritze aus finanz- oder ordnungspolitischen Gründen ablehnt. Dann müssen die Volksvertreterinnen und -vertreter den
Aargauerinnen und Aargauern aber möglicherweise auch erklären, warum sie im Notfall nicht mehr ins KSA gehen können, sondern nach Basel, Zürich oder Bern müssen.

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