Die kantonale Finanzkontrolle hat letztes Jahr bei der Berufsschule Aarau (bsa) eine Revision durchgeführt. Ziel waren «die Beurteilung der korrekten Berechnung der Wohnortsbeiträge und die Beurteilung des Rechnungswesens» bezüglich der Abgrenzung von beruflicher Grundbildung und Weiterbildung (vgl. Box), wie es im Tätigkeitsbericht heisst. Seit Schuljahr 2011/12 habe der Wohnortsbeitrag unverändert bei 1900 Franken je Schülerin bzw. Schüler und Jahr betragen, heisst es da: «Die Prüfung ergab, dass dieser Beitrag für die Betrachtungsperiode 2013–2015 um durchschnittlich rund 500 Franken zu hoch ist.»

Bekommen die betroffenen Gemeinden diese Gelder jetzt zurück? Simone Strub Larcher, Sprecherin des Departements Bildung, Kultur und Sport (BKS), antwortet dazu, der Handlungsbedarf sei schon länger erkannt. Mit der Anpassung des Gesetzes über die Berufs- und Weiterbildung per Schuljahr 2016/17 habe der Grosse Rat die Grundlagen für eine verbesserte Steuerungs- und Finanzierungssystematik der subventionierten nichtkantonalen Berufsfachschulen bereits geschaffen: «Dies führt zu einer besseren Vergleichbarkeit der Jahresrechnungen der Berufsschulen und damit zu einer erhöhten Kostentransparenz, einer klareren Trennung der Finanzierung von Grund- und Weiterbildung sowie von Infrastruktur und Betrieb sowie einer Verbesserung in der finanziellen Steuerung.»

Besondere Aufmerksamkeit gelte der Berechnung der Wohnortsbeiträge und dem Steuerungsmechanismus für Rücklagefonds. Strub: «Zu hohe Wohnortsbeiträge vergangener Jahre werden über reduzierte Wohnortsbeiträge der nächsten Jahre den Gemeinden zurückerstattet.»

Kleinere Beiträge pro Schüler

Das funktioniert so: Alle Berufsfachschulen müssen ab Schuljahr 2016/17 allfällige Betriebsüberschüsse in der beruflichen Grundbildung einem Rücklagefonds zuweisen. Ist dieser vollständig geäufnet, fliessen die Betriebsüberschüsse im Folgejahr in Form eines reduzierten Wohnortsbeitrags an die Wohngemeinden zurück. Das dabei entstehende Betriebsdefizit werde über den Rücklagefonds ausgeglichen. Dies werde voraussichtlich bei mehreren Berufsfachschulen der Fall sein.

Eine detaillierte Auswertung der revidierten Abschlüsse liege momentan aber noch nicht vor, was eine abschliessende Beurteilung noch nicht zulasse. Strub Larcher weiter: «Ebenfalls noch nicht im Detail definiert ist der exakte Ablauf der Rückerstattungen, die voraussichtlich 2018 erstmals fliessen. Klar ist, dass Berufsfachschulen, welche Wohnortsbeiträge zurückzahlen müssen, Defizite budgetieren müssen und dass betroffene Gemeinden entsprechend weniger Beiträge pro Schüler zu zahlen haben – und zwar so lange, bis das gesetzliche Maximum des Rücklagefonds wieder erreicht oder unterschritten wird.»

bsa: keinerlei Bereicherung

Dies zeigt: Nicht nur die bsa, auch andere könnten betroffen sein. Das Geschehene sei kein Skandal, sagt bsa-Rektor Paul Knoblauch. Er weist mögliche Anschuldigungen, die Schule könnte sich bereichert haben, weit von sich: «Wir haben uns immer an die gesetzlichen Vorgaben gehalten und tun das natürlich weiterhin. Mit dem, was die Finanzkontrolle schreibt, haben wir kein Problem.»

Aber wie kamen denn die zu hohen Wohnortsbeiträge zusammen, und um wie viel Geld geht es? Um die Jahresbeiträge nicht aufgrund von vom Kanton bewilligten Bauvorhaben grossen Schwankungen auszusetzen, habe man diese über längere Zeit gleich gehalten, sagt Rektor Knoblauch. Niemandem sei damit ein Schaden entstanden, gerade die bsa habe aufgrund ihrer unternehmerischen Überlegungen immer zu den Schulen mit tiefen Wohnortsbeiträgen gehört – trotz laufend getätigten Investitionen. Dieses Vorgehen sei mit der früheren Gesetzgebung möglich gewesen, mit der neuen werde dies beschnitten. Von den zu hohen Beiträgen waren in Aarau während mehrerer Jahre je bis 2000 Lernende bzw. deren Wohnorte betroffen. Somit geht es hier um bis zu einer Million Franken pro Jahr.

Knoblauch: «Ob die Wohngemeinden inskünftig weniger bezahlen werden, hängt von den Ausführungsbestimmungen des BKS ab, die wir demnächst erhalten sollten.» Die Differenz werde nicht so gross sein, denn, so Knoblauch: «Wir erhalten auf 2018 von Bund und Kantonen rund eine Million Franken weniger.» Klar ist aber: Die Schule muss die Wohnortsbeiträge reduzieren, wenn sie ihren Rücklagefonds voll geäufnet hat.