In den letzten Jahren hat die Postauto Schweiz AG insgesamt 78,5 Millionen Franken unrechtmässig einkassiert. Wie hoch der Anteil ist, den der Aargau als grösster Besteller von Postauto-Leistungen zurück bekommt, ist weiterhin offen. «Es handelt sich dabei um konzern-interne Verbuchungen der Post, zu denen der Aargau keine Informationen hat», sagt David Wertli, Leiter Finanzen bei der kantonalen Abteilung Verkehr.

Insgesamt gehe es um rund zwei bis drei Prozent zu viel verlangtes Geld, sagte Hans Ruedi Rihs, Leiter der Abteilung öffentlicher Verkehr, am Freitag in der AZ. Dies würde für den Aargau einen Anteil von 1,57 bis 2,35 Millionen Franken ergeben, den er zurück erhält.

Abklärungen brauchen Zeit

Doch so einfach lässt sich dieser Betrag nicht berechnen, wie Wertli erklärt. Die Aufteilung der Abgeltungen für Postauto-Leistungen zwischen Bund und Kanton sei nicht überall gleich. «Daher ist es zurzeit noch nicht möglich, eine Abschätzung der finanziellen Auswirkungen für den Kanton Aargau zu machen.»

Finanzchef Wertli geht davon aus, dass die weitere Aufarbeitung des Sachverhalts und der Verantwortlichkeiten durch das Bundesamt für Verkehr, die eidgenössische Finanzkontrolle und die post-interne Untersuchung noch einige Zeit benötigen dürften.

Wertli betont, die Post habe sich öffentlich dazu bekannt, die zu viel verrechneten Beträge an die Besteller zurückzuzahlen. «Es ist sinnvoll, wenn die betroffenen Kantone zusammen mit dem Bundesamt für Verkehr ein gemeinsames Vorgehen wählen und die zu hohen Abgeltungen dann vollumfänglich zurückfordern», sagt er.

Postauto ist nur eines von 13 Transportunternehmen, bei denen der Kanton Aargau Leistungen bestellt. Das kantonale Verkehrsdepartement liefert Zahlen aus dem Jahr 2015. Damals wurde im öffentlichen Verkehr ein Angebot für rund 173 Millionen Franken bestellt. Von dieser Summe, die auch diverse Bahnverbindungen enthält, entfielen rund 49,5 Millionen Franken auf Postautolinien – für den Regionalverkehr waren es 47 Millionen, für den Ortsverkehr rund 2,5 Millionen.

Noch nie eine Konzession entzogen

Die einzelnen Linien werden dabei ausgeschrieben, die Transportfirmen können Offerten einreichen. Diese enthalten laut Wertli detaillierte Angaben zu Kosten und Erlösen. Zudem müssten die Unternehmen diverse Indikatoren und Kennzahlen mitliefern. Dies mache Quervergleiche innerhalb der Linien im Kanton möglich.

Zudem ist der Aargau Teil eines überkantonalen Benchmarksystems. Dieses vergleicht über 500 Linien in den Kantonen Bern, Basel-Land, Luzern, St. Gallen und Thurgau. Offenbar funktioniert das System, denn David Wertli hält fest, der Kanton habe bisher keine Konzession entziehen oder neu vergeben müssen, weil ein Transportunternehmung zu viel verlangt hätte.

Mit den grossen Transportunternehmen wurden im Busverkehr Ziel- und Leistungsvereinbarungen abgeschlossen. Diese gelten für eine Dauer von vier Jahren. Sie enthalten unter anderem Vorgaben zur Kostenentwicklung sowie zur Qualität. Werden die vereinbarten Zielwerte erreicht, wird die Linie nicht jährlich ausgeschrieben.