Seit Beginn der neuen Legislatur im Januar hat der Grosse Rat ganze dreimal getagt, wovon eine Sitzung der Wahl des neuen Ratspräsidenten gewidmet war. Man trifft sich wieder am 9. Mai. Das stört Grossrätin Edith Saner (CVP) und ihren Fraktionskollegen Herbert Strebel. Es gelte doch, dass das Parlament (ausser in der Ferienzeit) in der Regel am Dienstag tagt, schreiben die beiden jetzt in einem Vorstoss. Tatsache sei aber, «dass seit längerer Zeit von den bereits gekürzten Sitzungen weitere Streichungen vorgenommen werden. Es scheint, dass die Geschäftstätigkeit ganze Tage im wöchentlichen Rhythmus nicht mehr auslastet». Das verschaffe zwar «freie Tage», aber es zeige auch auf, dass komplexe Geschäfte mangels Kontinuität der Sitzungen in Fraktionen und auch fraktionsübergreifend nicht in der gewünschten Tiefe vorbereitet werden können, bemängeln die beiden.

Saner und Strebel fragen sich, ob ein anderer Sitzungsrhythmus Abhilfe schaffen könnte. Die beiden verweisen etwa auf die Kantone Solothurn und Luzern, wo das Kantonsparlament in Sessionen tagt. In Zürich ist es in der Regel ein halber Tag pro Woche, in Basel-Stadt ist es im Monat zweimal ein Tag (ausgenommen sind auch hier immer die Ferienmonate).

Thema kommt auf den Tisch

Die beiden richteten in der Folge mehrere Fragen zur Sitzungsorganisation an die Regierung. Es zeigte sich aber, dass diese dafür nicht zuständig ist. Deshalb wurde der Vorstoss bereits zurückgezogen. Das Thema ist aber keinesfalls erledigt. Ratssekretärin Rahel Ommerli habe es aufgenommen, es werde im Ratsbüro traktandiert, sagt Edith Saner. Eine Debatte sei dringlich, sind die enormen zeitlichen Abstände zwischen den Sitzungen doch gerade für neu gewählte Grossräte ein grosses Problem. Saner: «Wie soll man sich da kennen lernen, vernetzen und fraktionsübergreifend Vorstösse erarbeiten?» Komme dazu, so Saner: «Wenn in den nächsten Tagen aufgrund der Aktualität ein Vorstoss nötig werden sollte, kann man ihn erst im Mai einreichen. Dann ist er vielleicht schon kalter Kaffee. Wir wollen den Kaffee aber frisch und heiss servieren.» Deshalb hoffen die beiden dank ihrem Vorstoss – den die Mehrheit der CVP-Fraktion mittrage – auf eine Debatte über Vor- und Nachteile anderer Sitzungssysteme.

Weniger Sitzungen wegen Sparen

Laut Ratssekretärin Rahel Ommerli werden im Vorstoss berechtigte Fragen gestellt, die in die Zuständigkeit des Ratsbüros fallen. Über das Sitzungssystem habe man schon verschiedentlich diskutiert, sagt sie. Das Ziel der Interpellanten, engmaschiger zu tagen, könne mit Sessionen nicht erfüllt werden. In früheren Diskussionen wurden Sessionen zudem als weniger miliztauglich empfunden. «Das geltende System funktioniert gut, der Wechsel auf ein Sessionssystem würde aufwendige Änderungen bedingen», gibt Ommerli zu bedenken. Demgegenüber wäre es einfach, statt seltenen Ganztages- mehr Halbtagessitzungen durchzuführen – so wie letzten Dienstag. Halbtagessitzungen seien allerdings bei Ratsmitgliedern mit längerer Anreise nicht beliebt. Dass derzeit so wenig Sitzungen stattfinden, sei ungewöhnlich, aber erklärbar dadurch, dass bei Legislaturbeginn weniger Geschäfte anfallen und dass die Regierung aus Spargründen weniger Geschäfte verabschiedet.

Präsident ein Fan des Systems

Ratspräsident Benjamin Giezendanner ist seit 16 Jahren im Kantonsparlament. Er sei ein Fan des geltenden Systems, sagt er bestimmt. Wenn er eine zwei- oder gar dreitägige Session präsidieren müsste, wäre er danach erschöpft, es bräuchte zudem sehr grosse Vorbereitungen, sagt er als amtierender Präsident. Als Grossrat schätzt er den Sitzungsrhythmus von grundsätzlich einem Tag pro Woche: «So lange kann ich fehlen, das lässt sich gut organisieren. Mit diesem System kann man auch dringlich erklärte Vorstösse schon eine Woche später behandeln, sofern dann eine Sitzung stattfindet.»