Datenanalyse
Jetzt reden die «Schweiger» aus dem Grossen Rat – und die «Redseligen» erklären sich auch

Sechs Aargauer Parlamentarierinnen und Parlamentarier haben an den Grossratssitzungen das ganze letzte Jahr geschwiegen. Wir fragten sie nach den Gründen. Umgekehrt erklären andere Grossräte, wie sie auf besondere Redezeit kamen.

Dominic Kobelt
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Nachdem die AZ ausgewertet hat, welche Grossrätinnen und Grossräte sich im letzten Jahr wie oft zu Wort meldeten, ist ein Resultat besonders aufgefallen: Sechs von ihnen haben das ganze Jahr über geschwiegen. Bei einigen ist das einfacher nachvollziehbar: Markus Schneider (Die Mitte, Ammann von Baden) ist erst seit dem 9. November im Parlament und hatte damit auch noch kaum Gelegenheiten, sich einzubringen. Adrian Gräub von der SVP wiederum ist erst seit dem 14. September im Parlament.

Diese Grossrätinnen und Grossräte hatten eine Redezeit von 0 Sekunden:

«Ein Politiker zeichnet sich nicht anhand der Redezeit ab»

Anders Ignatius Ounde von der GLP, er politisiert seit Beginn des letzten Jahres im Grossen Rat. Der Fachexperte Onkologiepflege hatte im 2021 ein Postulat eingereicht (an der ersten Sitzung im 2022 kamen zwei Interpellationen hinzu) – am Rednerpult stand er aber nie.

Ounde Ignatius (GLP) an der Grossratssitzung in der Umweltarena in Spreitenbach vom 04. Mai 2021.

Ounde Ignatius (GLP) an der Grossratssitzung in der Umweltarena in Spreitenbach vom 04. Mai 2021.

Britta Gut

Als Mitglied der Justizkommission habe er sich zuerst darauf konzentrieren wollen, erklärt Ounde. «Die eigentliche politische Arbeit passiert in den Fraktions- und Kommissionssitzungen. Wer dann aus der Fraktion spricht, hängt davon ab, wer in ein Thema eingearbeitet ist und wer in der entsprechenden Kommission sitzt.» Themen der Justizkommission seien bis jetzt nicht gross im Plenum thematisiert worden, das sei auch ein Grund dafür, dass er nie am Rednerpult gestanden habe. Weiter erklärt der GLP-Politiker:

«Mit eigenen Vorstössen habe ich mich bewusst zurückgehalten, aber ich habe mich im Rahmen der zwölf eingereichten Fraktionsvorstösse aktiv eingebracht.»
Werner Scherer, SVP-Grossrat.

Werner Scherer, SVP-Grossrat.

zvg

Auch Werner Scherer (SVP) sagte offizielle kein Wort an den Grossratssitzungen 2021. Auch er begründet das Ergebnis der AZ-Analyse mit seinem Fokus auf die Arbeit in der Kommission (Gesundheit und Sozialwesen). «Zudem war es im letzten Jahr so, dass mir in der Kommission alle Geschäfte zugeteilt wurden, bei denen die Initianten dem Antrag der Regierung gefolgt sind oder das Geschäft zurückgezogen wurde, deshalb musste ich auch kein Votum halten.»

Auf die Frage, ob er nie seine persönliche Meinung als Grossrat habe kundtun wollen, sagt Scherer:

«Es ist nicht sinnvoll bei jedem Geschäft einen Kommentar abzugeben, und ein Politiker zeichnet sich nicht anhand der Redezeit ab.»

Scherer ist übrigens auf Ende Jahr als Gemeindeammann von Killwangen zurückgetreten. Er begründete seinen Entscheid mit dem zunehmend rohen Ton, bis hin zu Drohungen und Nötigungen.

Warum Thomas Leitch so viel Redezeit hatte, obwohl er sich kurz fasst

Von sich aus bei der AZ gemeldet haben sich zwei Grossräte, die bei der Redezeit ganz oben erschienen bei der Auswertung. Thomas Leitch (SP) hatte sich über das Resultat gewundert, weil er ganz bewusst darauf achte, sich nur zu melden, wenn er es für wichtig erachte. «Ich fasse mich in der Regel kurz», hält er fest.

Grossrat Thomas Leitch-Frey, hier im Interview mit den Journalisten Fabian Hägler und Simone Morger am 12. Mai 2020.

Grossrat Thomas Leitch-Frey, hier im Interview mit den Journalisten Fabian Hägler und Simone Morger am 12. Mai 2020.

Sandra Ardizzone

Warum er eine längere Redezeit als andere Grossräte hatte, war ihm aber schnell klar: «In meiner Funktion als Alterspräsident habe ich am 5. Januar die neue Legislatur eröffnet und die halbe Grossratssitzung geleitet. 9 meiner 15 Wortmeldungen und eine Zeit von 55 Minuten und 8 Sekunden sind diesem Umstand geschuldet.» Ansonsten habe er sich lediglich sechsmal gemeldet und dabei 16 Minuten und 14 Sekunden gesprochen.

Das waren die Grossrätinnen und Grossräte mit der meisten Redezeit:

Stefan Huwyler hat nicht mit diesem Ergebnis gerechnet

Auch Stefan Huwyler (FDP) zeigte sich im ersten Augenblick erstaunt: «Mit dem persönlichen Anspruch auf Fokus und Effizienz bei Arbeit und Voten hätte ich es mir nicht träumen lassen, mal in einem solchen Ranking zu erscheinen.» Es sei aber durchaus wichtig zu sehen, dass manche Grossräte auch als Sprecherin oder Sprecher einer Kommission fungieren würden.

Dementsprechend öfter würden sie auch am Rednerpult stehen. Als Beispiele nennt der FDP-Grossrat Maya Bally (Präsidentin Kommission für Volkswirtschaft und Abgaben) oder Bernhard Scholl (Vizepräsident der Kommission für Aufgabenplanung und Finanzen Kapf). Huwyler selbst ist Präsident der Kommission. Er schätzt den Anteil, den er in dieser Funktion am Rednerpult verbracht habe, «auf mindestens drei Viertel, ohne dass ich das jetzt genau nachgerechnet habe». Dies aufgrund der drei ausführlichen Debatten beim Jahresabschluss, der Beratung des Aufgaben- und Finanzplans und den Covid-Krediten.

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