Der Schopf steht in der Landwirtschaftszone des Zofinger Ortsteils Mühlethal – unscheinbar, abseits des Dorfkerns, auf drei Seiten von Wiese umgeben. Am 29. April 2016 hätte wohl niemand gedacht, dass das Gebäude dereinst die Bundesrichter in Lausanne beschäftigen würde. An diesem Apriltag reichte der Besitzer ein nachträgliches Baugesuch für den Schopf ein. Er hatte ihn saniert und zudem die nahe Umgebung neu gestaltet. Die Behörden hatten das Gesuch mehrfach eingefordert.

Das Aargauer Baudepartement wies das Gesuch ab, zeigte sich jedoch kulant: Es tolerierte den Gebäudeumbau aus Gründen der Verhältnismässigkeit unter Auflagen. Die Änderungen rundherum seien hingegen zurückzubauen. Damit waren die zwei Mieter des Schopfes nicht einverstanden. Sie verlangten in einer Beschwerde an den Regierungsrat, man möge auf den ganzen Rückbau verzichten. Weder die Regierung noch später das Aargauer Verwaltungsgericht gaben ihnen recht.

Gedeckter Sitzplatz mit Cheminée

Die Beschwerdeführer erlitten allerdings eine weitere Niederlage. Denn jetzt schaltete sich das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) ein. Es verlangte vor Bundesgericht, auch der Schopfumbau sei nicht zu tolerieren. Dank der nicht bewilligten Anlagen und Installationen könne man das Gebäude als Wochenendhaus nutzen. Zu den Anlagen zählen Hausabwasserleitung, Fäkalientank, gedeckter Sitzplatz mit Cheminée und ein offener Unterstand. Das öffentliche Interesse sei erheblich, dass das Gebäude nicht als Wochenendhaus genutzt werde. Als Grund nennt die Behörde die Trennung von Baugebiet von Nichtbaugebiet – das Haus steht ausserhalb der Bauzone.

Das Bundesgericht schreibt im Urteil vom 13. August 2018, das ARE dürfe sich erstmals vor Bundesgericht an einem Verfahren beteiligen. Es könne Forderungen stellen, die im bisherigen Verfahren nicht umstritten waren.

Kleines Ökosystem erschaffen

Die Mieter beharrten darauf, ein Rückbau wäre unverhältnismässig. Sie hätten das Erscheinungsbild der Parzelle mit "enormem zeitlichem und finanziellem Aufwand" gepflegt. Sie setzten sich seit Jahren für die genetische Vielfalt in Fauna und Flora ein. Dadurch sei ein kleines Ökosystem entstanden. Auch sind sie der Ansicht, der Schopf sei nicht als Wochenendhaus bewohnbar. Sie würden ihn ohnehin nicht so nutzen, weil sie nur wenige hundert Meter entfernt lebten.

Am Schluss waren es die Argumente des Bundesamts für Raumentwicklung, die die zwei Bundesrichter überzeugten. Sie gewichteten das öffentliche Interesse an der Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet stark und anerkannten, der Schopf sei als Wochenendhaus nutzbar. Das brächte einen beträchtlichen Folgeaufwand mit sich: Die Baupolizei müsste regelmässig überprüfen, ob niemand illegal im Schopf wohne. Der Rückbau der Anlagen sei hingegen verhältnismässig.

Es liegt nun am Aargauer Baudepartement, die Details des Rückbaus zu bestimmen. Die Gerichtskosten von 3000 Franken hat das Bundesgericht den Beschwerdegegnern unter solidarischer Haftung auferlegt.

Urteil 1C_61/2018