Polizeikontrollen
Blitzer-Warnungen auf Facebook: Aargauer verpetzen sich nicht

Die Kantonspolizei Zürich hat letzte Woche elf Personen verzeigt, weil diese auf Facebook vor Polizeikontrollen gewarnt haben. Die Aargauer Autofahrer waren bis anhin in dieser Hinsicht brav – oder aber sind einfach nicht verpfiffen worden.

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Ein mobiles Radargerät im Einsatz. Wer auf Facebook davor warnt, muss mit einer Busse rechnen. Aber im Aargau kommt das offenbar nicht vor. (Symbolbild)

Ein mobiles Radargerät im Einsatz. Wer auf Facebook davor warnt, muss mit einer Busse rechnen. Aber im Aargau kommt das offenbar nicht vor. (Symbolbild)

Keystone

Die Kantonspolizei Zürich hat elf Personen verzeigt, wie sie letzte Woche bekannt gab. Die Betroffenen hatten in geschlossenen Facebook-Gruppen vor Radarkontrollen gewarnt.

Sind solche Fälle auch im Aargau bekannt? Bisher nicht, sagt Polizeisprecher Roland Pfister auf Nachfrage. Für die Kantonspolizei Aargau habe es aber auch nicht oberste Priorität, die sozialen Medien nach solchen Warnern zu durchstöbern. «Unser Fokus liegt ganz klar auf der Bekämpfung der Kriminalität», so Pfister.

Da es zudem im ganzen Kanton keinen fix installierten Blitzer, sondern einzig mobile Geschwindigkeitskontrollen gibt, «dürfte das Problem der Warnung vor solchen Kontrollen eher nebensächlich sein», sagt Pfister.

Nun gut, dass die Polizei von sich aus keine Anstrengungen unternimmt, das Internet wahllos nach solchen Warnungen zu durchforsten, leuchtet ein. Man hat, salopp gesagt, Besseres zu tun.

Dass bis anhin noch niemand deswegen verzeigt worden ist, bedeutet aber auch, dass sich die Aargauer in den sozialen Medien nicht gegenseitig verpfeifen. Denn «bei Meldung oder Feststellung würde aber solches strafbares Verhalten auch verfolgt», sagt Pfister.

Ab wann gilt eine Warnung als illegal?

Auf Facebook und Twitter findet man immer wieder Postings, in denen Personen öffentlich vor Radarfallen warnen, obwohl dies in der Schweiz seit 2013 illegal ist.

Doch ab wann gilt eine Warnung als öffentlich? Grundsätzlich könne davon ausgegangen werden, dass eine Veröffentlichung an ein Publikum über 50 Personen als öffentlich gewertet werde. So erklärt es Daniel Schnyder, Mediensprecher der Kantonspolizei Zürich, auf der News-Plattform law-news.ch. Die meisten Facebook-Nutzer dürften diese Zahl an Freunden deutlich überschreiten. (szu)

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