Aargau

Bitte keine roten Zahlen mehr: Wieso das Sparpaket richtig ist

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Der Kanton tritt auf die Kostenbremse und will jährlich 120 Millionen Franken einsparen. Dabei wird kein Departement geschont, auch die Bildung nicht. Deswegen wird der Aargau noch lange kein Aldi-Kanton. Die Korrektur ist nötig und richtig.

Ende des 20. Jahrhunderts versank der Aargau in tiefroten Zahlen. 2003 kam mit Roland Brogli der Umschwung. Seither schreibt der Aargau schwarze Zahlen, reduzierte stetig seine Schulden. Und er konnte die Steuern für Bürgerinnen und Bürger aller Einkommensklassen sowie für die Wirtschaft gar etwas mildern. Der einst als Mittelmasskanton abgestempelte Aargau hat sich beharrlich in die Spitzengruppe der Kantone vorgearbeitet. Hier ist sein Platz.

Doch jetzt schlägt die Regierung Alarm. Nicht weil im schnell wachsenden Kanton die Steuereinnahmen sinken, sondern weil die Ausgaben etwa im Bildungs-, Gesundheits- und Sozialbereich stärker wachsen als die Wirtschaftsleistung. Und weil parallel dazu die Erträge von Nationalbank, Axpo etc. tendenziell sinken. Sie hat recht damit, alles zu tun, um diese Schere wieder zu schliessen. Unterlässt sie dies, läuft der Aargau in ein strukturelles Defizit hinein. Damit drohen dann gar in konjunkturell guten Zeiten rote Zahlen. Damit würde der Handlungsspielraum des Aargaus viel mehr eingeschränkt, als wenn man den Dingen ihren Lauf liesse.

Es ist deshalb für Bevölkerung, Parteien und Verbände unumgänglich, sich durch das schmerzliche Sparpaket und auch die geplanten Mehreinnahmen durchzukämpfen. Es wird sich zeigen, dass nicht nur Massnahmen im Bildungsbereich sehr umstritten sind, und wohl auch nicht alle mehrheitsfähig sind. Aber ohne ein sehr substanzielles Massnahmenpaket mit Schwergewicht Sparen drohen mittelfristig wieder rote Zahlen. Und die will niemand zurück.

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