Angesprochen auf die Vorwürfe von ALV-Geschäftsführer Manfred Dubach, hält Bildungsdirektor Alex Hürzeler zunächst fest: «Einige Themen, zum Beispiel die Verschiebung des Lehrplans 21 oder des Frühfranzösisch, hatte die Regierung schon längst im Visier, als der ALV sie vorschlug. Der Anspruch auf die ‹Erfindung› dieser Entlastungsmassnahmen ist also umstritten.»

Auch wegen der Potenzial-Unterschätzung im Bereich Wahlfächer setzt sich Hürzeler zur Wehr: «Der ALV nennt zu hohe Zahlen für das Potenzial. Die Regierung hat sich getäuscht, das stimmt, aber nicht in dem Ausmass wie behauptet. Zudem haben wir ja bei den Wahlfächern Korrekturen angebracht, so zum Beispiel beim Italienisch.»

Damit zum Hauptvorwurf des ALV, mit den Massnahmen im Bildungsbereich werde viel mehr Geld gespart als ausgewiesen. «Es ist eine Tatsache, dass auch im laufenden Jahr 2014 die Bildungskosten im Vergleich zum Budget wieder gestiegen sind», hält Regierungsrat Hürzeler fest.

«Allein für den Bereich Volksschule braucht es Zusatzfinanzierungen von 8 Mio. Franken. Aber auch der Tertiärbereich kostet mehr, zum Beispiel sind die Beiträge gestiegen, die wir an Universitäten und ausserkantonale Fachhochschulen für unsere Studierenden zahlen müssen. Damit sind die Minderbeiträge an die FHNW bereits wieder negativ kompensiert.»

Hürzeler verweist aber auch auf die nochmals verschlechterten Finanzperspektiven durch den Wegfall der Nationalbank-Millionen oder der Energie-Dividenden.

Und der Vorwurf der Nicht-Ausweisung der neuen Massnahmen? «Der Aufgaben- und Finanzplan (AFP) ist eine Art rollende Planung. Es ist normal und selbstverständlich, dass hier von Jahr zu Jahr Beträge und Massnahmen sich ändern. Von absichtlicher Unterschlagung von Sparbeiträgen kann jedenfalls keine Rede sein. Im Gegenteil: Die nun in den AFP 2015–18 aufgenommenen Auswirkungen der Leistungsanalyse sind breit und transparent dargestellt.» (FA)