Kanton Aargau
Bezirksgefängnisse werden sicherer – aber nicht Ausbruchsicher

Im Aargau ist man daran, die Bezirksgefängnisse ausbruchsicherer zu machen. Alles, was theoretisch denkbar wäre, kann sich der Kanton aber schlicht nicht leisten.

Urs Moser
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Das Bezirksgefängnis in Baden.

Das Bezirksgefängnis in Baden.

Aargauer Zeitung

Nachdem eine Aufseherin einem verurteilten Vergewaltiger zur Flucht aus dem Bezirksgefängnis Dietikon verholfen hatte, wurde durch einen Vorstoss im Grossen Rat offengelegt, dass auch im Aargau die Bezirksgefängnisse alles andere als ausbruchsicher sind. Die BDP legte nach und verlangte in einer Motion, es seien Sofortmassnahmen zu treffen, damit es nicht mehr möglich ist, dass ein Aufseher allein Gefängnistüren öffnen kann.

Der Regierungsrat lehnt diese Motion ab bzw. will er sie nur als unverbindlicheres Postulat entgegennehmen. Dies allerdings, weil bereits einiges in die Wege geleitet wurde, wie nun durch die Beantwortung des BDP-Vorstosses bekannt wird. So werden im Bezirksgefängnis Baden die bestehenden Zellenfenster durch Metallfenster mit einem hohen Sicherheitsstandard ersetzt. Zusätzlich werden mit Luftdruck überwachte Zellengitter eingebaut. Die Arbeiten sollen bis Ende Jahr abgeschlossen sein.

Neuer Scramble-Code

Weiter teilt der Regierungsrat mit, dass in den Bezirksgefängnissen Kulm und Zofingen im ersten Quartal 2017 die sogenannten Scramble-Codes individualisiert werden. Ein Scramble-Code ist ein mehrstelliger Zahlencode, den das Vollzugspersonal zusätzlich zur mechanischen Betätigung des Schlüssels eingeben muss, damit die aus dem Gefängnis führenden Türen geöffnet werden können.

Bisher gab es für jedes Bezirksgefängnis einen einheitlichen Code, der allen Vollzugsangestellten bekannt war. Neu würden alle Mitarbeitenden einen individuellen Code erhalten und die Anlage so programmiert, dass sich nachts die Türen nur durch Eingabe von zwei individuellen Codes öffnen lassen, ist der Beantwortung der BDP-Motion zu entnehmen.

Damit werde das geforderte Vieraugenprinzip bei Ein- oder Austritten technisch vorgegeben, so die Regierung. Weitergehende Sofortmassnamen, die dem Vieraugenprinzip bei jeder Türöffnung entsprechen würden, liessen sich mit dem vorhandenen Personalbestand in den Bezirksgefängnissen aber nicht realisieren. Und eine Aufstockung des Personalbestands sei aus finanziellen Gründen nicht möglich. Weitergehende Sofortmassnahmen im Sinne der Motion sind nach Auffassung des Regierungsrats auch gar nicht erforderlich, er erachtet die Sicherheit in den Bezirksgefängnissen als ausreichend.

Zentrale Videoüberwachung

Der Regierungsrat verweist auf die laufende Überprüfung der Sicherheitsstandards. Nach Vorliegen der Abklärungen «und im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten» würden weitere Verbesserungsmassnahmen schrittweise umgesetzt. Gegenstand dieser Abklärungen sind unter anderem auch die in der Motion vorgeschlagenen Sensoren mit Videoüberwachung durch eine externe Leitstelle.

Konkret werde abgeklärt, ob die aargauischen Bezirksgefängnisse mit Videokameras im Bereich der Aussenzugänge ausgestattet und sämtliche Personenbewegungen aus dem Gefängnis beziehungsweise in das Gefängnis via Videoübertragung von der Justizvollzugsanstalt Lenzburg aus überwacht und kontrolliert werden können.