Nach den Wahlen

Beschwerdefrist: Werden Müller und Jauslin rechtzeitig vereidigt?

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Haben beide gut zu lachen: Neo-Nationalrat Matthias Jauslin und Neo-Ständerat Philipp Müller (v.l.)

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Die FDP verteidigt im Aargau mit Philipp Müller ihren Ständeratssitz. Für den frei gewordenen Nationalratssitz rutscht FDP-Aargau-Präsident Matthias Jauslin nach. Oder macht ihnen noch jemand einen Strich durch die Rechnung?

Nach den klaren Ständeratswahlen fragen sich nun viele, ob der frischgewählte Ständerat Philipp Müller und Matthias Jauslin, der als erster Ersatz auf der FDP-Liste anstelle von Müller in den Nationalrat nachrutscht, tatsächlich schon am ersten Sessionstag, 30. November, vereidigt werden können.

FDP-Kandidat Philipp Müller gewinnt zweiten Ständeratswahlgang: Ein strahlender Matthias Jauslin im Interview mit Tele M1.

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Denn gegen die Wahl wäre ja noch eine Beschwerde möglich. Der beim Kanton für die Wahlen verantwortliche Urs Meier ist zuversichtlich, dass dies gelingt. Der Kanton wird die Wahl in einer ausserordentlichen Amtsblattpublikation morgen Dienstag bekannt geben.

Die vom Gesetz vorgegebene dreitägige Beschwerdefrist läuft dann ab Mittwoch 25. November bis und mit Freitag, 27. November. Sicherheitshalber warte man am frühen Montagmorgen noch die Post ab, falls jemand am Freitagabend noch einen eingeschriebenen Brief aufgegeben hätte, so Meier zur az.

Falls keine Beschwerde eintrifft, wird Landammann Urs Hofmann Jauslin als Mitglied des Nationalrats gewählt erklären. Wenn dieser Entscheid dem Parlamentsdienst in Bern bis 9.45 Uhr übermittelt wird, werde letzterer alles tun, damit auch Jauslin am selben Tag mit allen anderen Neugewählten vereidigt werden kann.

Und wenn eine Beschwerde eintrifft? Dann werde das zuständige Verwaltungsgericht, das vorinformiert ist, diese raschmöglichst behandeln, so Meier: «Es würde umgehend entscheiden.»

Philipp Müller erklärt das Rezept seines Wahlsieges. (22.11.2015)

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