Ein Lastwagen mit kroatischen Nummernschildern lieferte Anfang Jahr nicht nur Metallschränke in eine Asylunterkunft nach Wohlen– sondern auch den Grund für eine Affäre im Aargauer Asylwesen. Denn: Der Lastwagen wurde von einem az-Reporter fotografiert, der Chauffeur erklärte freundlich, die Schränke stammten aus Zagreb und Recherchen zeigten bald, dass der zuständige Beschaffer im kantonalen Sozialdienst Aufträge in der Höhe von rund 750 000 Franken an die Frau seines kroatischen Cousins vergeben hatte. Das veranlasste die kantonale Finanzkontrolle zu einer Sonderprüfung. Drei Mitarbeiter wurden ermahnt. Ein strafrechtlich relevantes Verhalten lag aber nicht vor.

Sogar «Schüfeli und Bäseli»

Die Kommission kam im März zum Schluss: Die Vorschriften, welche Einkäufe öffentlich ausgeschrieben werden müssen, waren den Verantwortlichen zu wenig klar gewesen. Sie empfahl in ihrem Bericht unter anderem: Der Prozess sei schriftlich zu regeln, Bestellungen über 10 000 Franken müssten dokumentiert werden und für die weiteren anstehenden Möbel-Lieferaufträge sei «umgehend ein strukturiertes Vergabeprojekt zu initiieren». Das wurde in der Zwischenzeit offensichtlich getan. Denn ein Blick in die jüngste Ausgabe des Aargauer Amtsblatts vom vergangenen Freitag zeigt: Ausführlich wird die «Ausstattung kantonale Asylunterkünfte mit Mobiliar (Möbel, Brandschutz, Elektrogeräte sowie Mobiliar mit Schliesssystem)» öffentlich ausgeschrieben.

Für insgesamt 14 Lose sucht der Kantonale Sozialdienst Lieferanten. Bis zum 22. Juli, 17 Uhr, können Angebote eingereicht werden – Angebote können entweder für alle oder auch nur für einzelne Lose gemacht werden. Auffällig: Die Ausschreibung ist äusserst detailliert. Nebst grösseren Positionen wie «Möbel (einschliesslich Büromöbel» oder «Betten und Bettzeug») werden auch «Handtücher», «Tassen und Gläser» oder «Besen, Bürsten und sonstige Artikel für die Haushaltsreinigung» separat aufgeführt. Auch der Auslöser der Möbel-Affäre findet sich in der Auflistung: Mobiliar mit Schliesssystem – «Schränke und Bücherschränke».

Erste überhaupt

Auf Anfrage sagt Balz Bruder, Sprecher des Departements Gesundheit und Soziales: «Wir haben sehr ernst genommen, was der Revisionsbericht ergeben hat.» Diese Ausschreibung sei eine Folge der Schlüsse, «die wir aus den Resultaten der Sonderprüfung gezogen haben». Keine Folge sei hingegen, dass sie so detailliert ausfalle: «Das ergibt sich aus der Beschaffung an sich.» Sprich: Die Möbel und Gegenstände werden schlicht einzeln aufgeführt, weil jedes einzelne Produkt benötigt wird.

Bruder bestätigt, dass diese Ausschreibung die erste überhaupt im Bereich von Mobilien sei. «In den Bereichen Beschäftigungsprogramme und Sicherheitsdienstleistungen gab es schon Ausschreibungen.» Man halte sich damit an die submissionsrechtlichen Vorgaben.