Beim Dieselschmuggeln ist ein Transportunternehmen erwischt worden. Die in Aargau-Solothurn ansässige Firma hatte 20 Lastwagen bei hunderten Fahrten in Deutschland billig betankt und Diesel nicht vorschriftsgemäss versteuert. Nun muss sie 250'000 Franken nachzahlen.

Unter dem Strich hat die Zollfahndung Basel bei einer Strafuntersuchung rund 275'000 Liter geschmuggeltes Diesel festgestellt, wie sie am Donnerstag mitteilte. Der Unternehmer müsse nun nicht nur die hinterzogene Einfuhrsteuer nachzahlen, sondern auch mit einer happigen Busse rechnen.

Die Strafuntersuchung ist abgeschlossen, und es ist formell Anklage erhoben worden. Ist der Unternehmer mit der noch festzulegenden Busse nicht einverstanden, kann er dagegen beim Strafgericht Basel-Stadt rekurrieren.

Konkret wirft der Zoll der Firma allein 300 Leerfahrten zwecks Tanken zwischen Januar 2015 und Mai 2016 vor. Bei weiteren 375 Fahrten sei die zulässige Höchstmenge von 400 Liter Dieselüberschritten und die Mehrmenge jeweils nicht verzollt worden. Gemäss einem Zollsprecher ist dies "kein Einzelfall" - trotz der Distanz zur Landesgrenze und dem beachtlichen Umfang.

Ahnungslose Fahrer

Der Unternehmer habe seine Chauffeure, die über die Vorschriften nicht informiert gewesen seien, angewiesen, auf eine Zollanmeldung zu verzichten. Dies ist als Verletzung der Arbeitgeberpflicht, Angestellte für korrekte Arbeit ausreichend zu instruieren, ebenfalls strafbar.

Nach eigenen Angaben habe der Fuhrhalter mit den illegalen Tankfahrten Währungsverluste verringern wollen - er führt Transporte auch im EU-Raum durch und rechnet diese in Euro ab. Damit ist von bewusstem und gewohnheitsmässigem Gesetzesverstoss auszugehen.

Laut Zollverwaltung wird Diesel in der Schweiz derzeit mit 75,87 Rappen pro Liter besteuert. Schweizer Lastwagen sind mit bis zu 400 Litern steuerbefreit bei der Einreise, aber nur, wenn die Fahrt in Zusammenhang mit einem Transport steht. Sonst ist der ganze Treibstoff zu versteuern.

Deutsches Recht befreit übrigens Schweizer Transporteure nach deren Anmeldung von der deutschen Steuer, wenn sie den Treibstoff ausführen, was Diesel rund 20 Prozent billiger macht. Derzeit kostet Diesel in Deutschland rund 1,20 Euro brutto pro Liter.