Der Lenker eines Personenwagens wollte aus einem Parkplatz in die Aarauerstrasse in Lenzburg hinausfahren und links abbiegen. Um dieses Manöver vollführen zu können, musste er nicht nur die rechte Spur der Aarauerstrasse, sondern auch eine daran links anschliessende, parallel geführte Einspurstrecke zum Bahnhof überqueren.

Der Fahrer eines Lieferwagens hielt auf der rechten Fahrspur bei stockendem Kolonnenverkehr an und gewährte dem Lenker des Personenwagens mit einem Handzeichen den Vortritt. Die Überquerung der rechten Fahrspur erfolgte problemlos. Als der Autofahrer jedoch die Einspurstrecke queren wollte, kollidierte er mit einem von links herannahenden Motorradfahrer. Dieser verletzte sich beim Unfall.

Bedingte Geldstrafe von 2400 Franken

Das Bezirksgericht Lenzburg verurteilte den Lenker des Personenwagens wegen fahrlässiger Körperverletzung zu einer bedingten Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu 120 Franken. Als das Aargauer Obergericht diese Verurteilung bestätigte, rief der fehlbare Lenker das Bundesgericht an, wo er auf einen Freispruch plädierte.

Zu seiner Verteidigung brachte der Lenker vor, die Einspurstrecke beginne erst nach der Kollisionsstelle und er habe nicht damit rechnen müssen, dass ein Motorradfahrer verbotenerweise links an der stehenden Kolonne vorbeifahre.

Motorradfahrer fuhr korrekt

Bereits das Aargauer Obergericht hatte in seinem Urteil jedoch festgehalten, dass die Einspurstrecke ungefähr 20 Meter vor der Kollisionsstelle beginnt und der Motorradfahrer, der zum Bahnhof wollte, dementsprechend die stehende Kolonne überholen durfte. Wie das Obergericht geht auch das Bundesgericht davon aus, dass der Lenker nicht sehr vorsichtig, sondern im Gegenteil "ohne Sicht" in die vortrittsbelastete Fläche hineinfuhr und damit dem korrekt herannahenden Motorradfahrer den Weg abgeschnitten hatte.

Nichts zu seinen Gunsten konnte der fehlbare Lenker aus dem Umstand ableiten, dass ihm der Fahrer des Lieferwagens ein Handzeichen gegeben hatte. Derartige Handzeichen sind mit äusserster Vorsicht zu geniessen. Man darf sich nicht darauf verlassen. Sie entlasten einen unfallverursachenden Lenker nicht.

Urteil: 6B_917/2016