18. Mai
Auslandaargauer sind Schweizer Meister im E-Voting

66,45 Prozent der Auslandaargauer stimmten elektronisch über den Gripen ab. Das ist ein neuer Rekord – und mehr als in jedem anderen Kanton.

Mathias Küng
Merken
Drucken
Teilen
Stimmzettel für E-Voting: 91 Prozent der befragten Auslandschweizer finden E-Voting eher oder sehr wichtig.

Stimmzettel für E-Voting: 91 Prozent der befragten Auslandschweizer finden E-Voting eher oder sehr wichtig.

Keystone

Zwei von drei Auslandaargauern nutzen bereits E-Voting. Der Aargau bietet diese Möglichkeit im Vergleich zu Zürich und Neuenburg zwar erst seit kurzem an. Dafür startet er gleich durch. Die E-Voting-Beteiligung der Auslandaargauer lag nämlich 2010 sofort bei über 48 Prozent und stieg bis im Februar 2014 auf 66,1 Prozent.

Bei der Gripen- und Mindestlohnabstimmung vom vergangenen Sonntag betrug der Anteil laut Urs Meier, Generalsekretär der kantonalen Staatskanzlei, gar bereits 66,45 Prozent. Mit dieser Beteiligung hat sich der Aargau an die Spitze aller E-Voting-Kantone gesetzt. Erste «Verfolger» sind derzeit die Kantone St. Gallen (61 Prozent), Freiburg (60,25) und Thurgau (57,22).

Laut einer Auswertung des Zentrums für Demokratie Aarau (ZDA) finden 91 Prozent der befragten Auslandschweizer E-Voting eher oder sehr wichtig. Tatsächlich steigt die Beteiligung stetig. Uwe Serdült, wissenschaftlicher Abteilungsleiter am ZDA und Leiter einer neuen Studie zu E-Voting: «Wenn es so weitergeht wie in den ersten fünf Jahren, erreichen einige der Kantone, die E-Voting für Auslandschweizer anbieten, sehr bald die 70-Prozent--Marke.» Das jährliche Wachstum beträgt bisher 1,8 Prozent.

E-Voting: Rat entscheidet am 24. Juni

Das Schlimmste in der jetzigen, gut laufenden Phase wäre für Uwe Serdült, wissenschaftlicher Abteilungsleiter am ZDA, ein Unterbruch beim E-Voting. Geschehen könnte dies, sollte der Grosse Rat am 24. Juni einen Zusatzkredit zur Weiterführung von E-Voting für die Auslandschweizer und für einen Pilotversuch mit einigen Aargauer Gemeinden die Zustimmung ablehnen.

Serdült weiss, dass E-Voting durchaus umstritten ist. Gerade deswegen sei es so wichtig und richtig, dass der Zusatzkredit grösstenteils für eine zweite Systemgeneration eingesetzt würde, die elektronisches Abstimmen noch sicherer machen soll. Urs Meier formuliert es so: «Der Zusatzkredit ist für die Weiterführung der E-Voting-Versuche ab 2015 zwingend nötig.» (MKU)

Warum ist der Aargau zuvorderst?

Serdült und sein Team würden die Gründe gern näher untersuchen. Dafür müsste man aber wissen, wie viele Auslandaargauer es genau gibt, ob wirklich alle registriert sind. Diese Daten sind aber verständlicherweise nur schwer erhältlich. Serdült vermutet, dass sich E-Voting bei den Auslandaargauern mit Mundpropaganda herumspricht. Aktuell sind 7649 dafür registriert - 40 Prozent mehr als 2010. Serdült: «Es spricht sich herum, dass es im Aargau gut funktioniert. Das motiviert andere, sich auch dafür zu registrieren.»

Registrierung oft dank E-Voting

Eine weitere moderate Zunahme erwartet auch Urs Meier. Er nimmt aber an, dass dabei auch eine bestimmte Obergrenze erreicht wird, ab der es dann keine weiteren Zuwächse mehr gibt. Die bisherige Zunahme führt er auf verschiedene Faktoren zurück: Zum einen auf eine Zentralisierung des Auslandschweizer-Stimmregisters 2010.

Seither wird ein zentrales Register bei der Aargauer Staatskanzlei geführt. Zudem werden die Stimmberechtigten professionell und effizient betreut. Weiter fördere die Auslandschweizer-Organisation die Nutzung der politischen Rechte durch Schweizer Bürger im Ausland durch starkes Lobbying.

Meier: «Nicht zuletzt und vermutlich sogar als einer der Hauptgründe ist das Angebot von E-Voting für Auslandschweizer durch den Aargau ein Grund, sich im Aargau als Stimmbürger zu registrieren.»

Meier sieht Multiplikatoreffekt

Doch warum ist der Aargau beim E-Voting deutlich besser als andere Kantone? Urs Meier glaubt, dass das Aargauer Merkblatt zur richtigen Handhabung von E-Voting mithilft. Dazu kommen ein guter Kundenservice des Zentralen Auslandschweizer-Wahlbüros bei Anfragen und ein Multiplikatoreffekt der mit dem E-Voting zufriedenen Stimmberechtigten in ihrem Auslandschweizer-Umfeld des Wohnsitzstaats.