Regierungsrat

Aufgelaufen: Hochuli kann ihre Gesundheitsplanung nicht zu Ende führen – ihr Nachfolger übernimmt

Susanne Hochuli, noch bis Ende Jahr Vorsteherin des Departementes Gesundheit und Soziales

Susanne Hochuli, noch bis Ende Jahr Vorsteherin des Departementes Gesundheit und Soziales

Die abtretende Regierungsrätin Susanne Hochuli kann ihr letztes grosses Geschäft nicht mehr zu Ende führen: Die gesundheitspolitische Gesamtplanung wird auf Eis gelegt, nachdem die bürgerlichen Parteien keinen guten Faden am Papier liessen.

Die Aargauer Regierung schiebt die Ausarbeitung einer Botschaft zur Gesundheitspolitischen Gesamtplanung 2025 auf die lange Bank. Weil im Gesundheitsdepartement (DGS) ein Wechsel bevorsteht, soll sich der neue Vorsteher oder die neue Vorsteherin damit befassen.

Die Anhörung zur Gesundheitspolitischen Gesamtplanung 2025 hatte vor einem Jahr stattgefunden. Die Auswertung der Antworten habe gezeigt, dass "für die Mehrheit der Strategien und Schwerpunkte positive Bewertungen vorliegen", schreibt Hochulis Departement.

Erkenntnisse der Anhörung flossen in den ersten Strukturbericht Gesundheit 2016 über das Gesundheitswesen im Kanton Aargau. Dieser wurde im August dieses Jahres publiziert und der Kommission Gesundheit und Sozialwesen des Grossen Rats Anfang September vorgestellt.

Der Aargauer Regierungsrat habe davon Kenntnis genommen, dass die Planung in der Vernehmlassung positiv aufgenommen worden sei.

Eine az-Umfrage bei allen Parteien ergab dagegen ein anderes Bild: Hochulis Papier wurde vor allem bei den bürgerlichen Parteien zerzaust. Auch bei den Linken wurde es nicht nur positiv gewertet.

Fest steht nun: Mit Blick auf den bevorstehenden Führungswechsel im Departement Gesundheit und Soziales habe man beschlossen, sich in der nächsten Legislatur in neuer Zusammensetzung mit dem wichtigen Geschäft zu befassen, teilte die Regierung am Freitag mit.

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Dennoch beauftragte die Regierung das Departement Gesundheit und Soziales, in den nächsten Monaten verschiedene Handlungsfelder vertieft weiter zu bearbeiten. Diese betreffen Massnahmen und Aspekte, die unter anderem für die Kostendämpfung relevant sind.

Die Gesundheitspolitische Gesamtplanung wurde im Kanton Aargau 2005 erstmals aufgelegt und 2010 überarbeitet. Sie ist Bestandteil des neuen Berichtswesens der Abteilung Gesundheit, welches das strategische Berichtswesen in Form der Gesamtplanung und das operatives Berichtswesen konsequent entkoppelt. Gemäss Spitalgesetz muss der Grosse Rat die periodisch zu überprüfende Gesundheitspolitische Gesamtplanung genehmigen.

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