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Ecopop-Nein im Aargau
«Auf dieses Resultat hätte niemand gewettet»
Über 70 Prozent Nein zu Ecopop im Aargau - das überrascht auch Politikberater Mark Balsiger. Doch er hat Erklärungen: Das grosse Engagement von Studenten und Jungpolitikern und der Respekt der Wutbürger vor den Folgen der Ecopop-Initiative.
Mark Balsiger
«Nach dem deutlichen Ja zur Masseneinwanderungs-Initiative ist das Nein zu Ecopop mit über 70 Prozent im Aargau auch für mich eine ganz grosse Überraschung“, sagt Politikberater Mark Balsiger. Bis heute Mittag hätte laut Balsiger wohl niemand eine gute Flasche Wein auf einen solchen Ausgang gewettet.
„Obwohl die Umfragen auf ein Nein hindeuteten, war die Unsicherheit im Vorfeld der Abstimmung sehr gross – gerade auch, weil die Leute offenbar bei solchen Fragen nicht immer die Wahrheit sagen», erläutert er.
Engagierte Zivilgesellschaft
Doch wie ist das klare Nein zu Ecopop im Aargau zustande gekommen? Balsiger sieht mehrere Erklärungsansätze. „Auf jeden Fall haben neben den Wirtschaftsverbände und Parteien und auch Organisationen aus Studenten, Jungpolitikern und anderen Vertretern der Zivilgesellschaft engagierter für ein Nein gekämpft, als noch vor dem 9. Februar“. Damit hätten sich auch andere Akteure eingesetzt als die üblichen, abgenutzten Köpfe – und dies habe offenbar Wirkung gezeigt.
Vor der Abstimmung gab es Befürchtungen, dass viele ein Ja einlegen würden, weil sie mit der Umsetzung der Masseneinwanderungs-Initiative nicht zufrieden sind. SVP-Kantonalpräsident Thomas Burgherr, der sich im Nein-Komitee engagierte, wünschte sich gar einen möglichst hohen Ja-Anteil bei Ecopop, um den Druck auf den Bundesrat zu erhöhen.
Es stand zuviel auf dem Spiel
Dies hat offenbar nicht funktioniert – Balsiger analysiert: „Offenbar sind die sogenannten Wutbürger, die bei der Masseneinwanderungs-Initiative noch Ja gestimmt haben, weniger zahlreich als vermutet.“ Wahrscheinlich seien viele der Meinung, mit dem Ja am 9. Februar sei das Ziel – die Zuwanderung in die Schweiz zu begrenzen – bereits erreicht, eine weitere Initiative mit starren Quoten deshalb unnötig oder gar gefährlich.
„Möglicherweise hat diese Bevölkerungsgruppe auch gemerkt, dass sich Ecopop nicht eignet, um ein Zeichen zu setzen - weil mehr auf dem Spiel steht als zum Beispiel bei der Minarett-Initiative und mit der Masseneinwanderungsinitiative bereits ein schwieriges Volksbegehren angenommen wurde“, vermutet er.
