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Armee gibt Zelte gratis ab – Aargau spart «einige hunderttausend» Franken
Die Kosten für Aufbau, Miete und Abbau der Armeezelte, in denen der Kanton vorübergehend bis zu 140 Asylbewerber unterbringen will, wurden vom VBS auf Anfrage erlassen. Dadurch spart der Aargau «einige hunderttausend Franken».
In Aarau ist eine kleine Zeltstadt aufgebaut worden, nächste Woche ziehen die ersten Asylbewerber ein. Mario Heller
Trotz des Widerstands seiner Partei gegen jede neue Zuteilung von Asylbewerbern gewährt SVP-Armeeminister Ueli Maurer dem Kanton Aargau dafür grosszügige Hilfe. Sein Departement (VBS) gibt die Militärzelte, in denen der Kanton vorübergehend bis zu 140 Asylbewerber unterbringen will, gratis ab, wie Sprecher Renato Kalbermatten gegenüber der «NZZ am Sonntag» sagt.
Zelte als Notunterkünfte: Kanton Aargau quartiert Asylbewerber in Zelten ein
Als der Aargau die Armee um Hilfe anging, veranschlagte diese die Kosten für Aufbau, Miete und Abbau der Zelte zunächst auf "einige hunderttausend Franken". Der Kanton stellte darauf ein Gesuch um Kostenerlass, das vom VBS gutgeheissen wurde.
Zur Begründung verweist Kalbermatten lediglich auf die geltende Verordnung über die Unterstützung ziviler Tätigkeiten. Diese sieht vor, dass das Generalsekretariat des VBS "in Ausnahmefällen" einen Kostenerlass bewilligen kann.
Innerhalb der Armee gibt es indes auch Bedenken, ob man mit der Vermietung und vor allem der Gratisabgabe nicht ein falsches Signal aussende. Bereits prüft etwa auch der Kanton Bern, ob er ebenfalls provisorisch Asyl-Zelte aufstellen soll.
