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Susanne Hochuli hat Freund und Feind lange zappeln lassen, jetzt hat sie die Katze aus dem Sack gelassen. Die Aargauer Regierungsrätin tritt bei den Regierungsratswahlen im Herbst nicht mehr an. Als Nachfolger nominieren die Grünen Grossrat Robert Obrist.
Frau Landammann und Regierungsrätin Susanne Hochuli, welche die Grünen seit 2009 in der kantonalen Exekutive vertreten hat. stehe nicht mehr zur Verfügung, heisst es – etwas versteckt im vierten Absatz – in einer Mitteilung der Grünen Aargau. «Die Vorsteherin des Departements Gesundheit und Soziales hat sich nach einer Standortbestimmung entschieden, keine dritte Amtszeit anzupeilen. Sie will in Zukunft wieder selber über ihr Leben und ihre Agenda bestimmen – und sich Zeit nehmen, um herauszufinden, welche Ideen und Projekte sie in Angriff nehmen will.»
Weiter heisst es: «Die Grünen Aargau bedauern den Entscheid von Susanne Hochuli ausserordentlich, haben aber Verständnis.»
Die Politikerin, gelernte Reittherapeutin, Bio-Bäuerin und Journalistin eckte mit ihrer oftmals direkten Art in der Politik an. Sie steht seit Beginn ihrer Amtszeit dem Gesundheitsdepartement vor. Damit ist sie im Aargau auch für die Themen Asyl und Militär verantwortlich.
SVP und FDP unternahmen zwei Mal einen Anlauf, um Hochuli die Verantwortung für die Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz wegzunehmen. Die Regierungsrätin hatte sich für die Waffen-Initiative und gegen die Beschaffung von Gripen-Kampfjets stark gemacht. Die Entmachtungsversuche verliefen im Sand.
Auf der anderen Seite liess Hochuli auch ihre eigene Partei im Stich. Im Herbst 2013 stellte sie sich gegen die Grünen und sprach sich gegen die Abschaffung der Wehrpflicht aus. Bei der Abstimmung über die Verschärfung des Asylrechts vom Juni 2013 machte sich Hochuli für ein Ja stark.
Die Unterbringungen von Asylsuchenden im Aargau bereiteten der Regierungsrätin wiederholt schlaflose Nächte. Vor allem die SVP machte die Magistratin für die harzige Suche nach Asylunterkünften verantwortlich.
Oftmals liess ihr Departement Gesundheit und Soziales das notwendige Fingerspitzengefühl in der Tat vermissen. Ein Zeichen setzten wollte Hochuli im Sommer 2013: Sie nahm eine dreiköpfige Asylbewerberfamilie auf ihrem Bauernhof in Reitnau auf.
Die Grünen nominieren anstelle von Susanne Hochuli Robert Obrist, Grossrat aus Schinznach. Obrist ist Ingenieur agr. ETH, 58 Jahre alt und seit zwei Jahren als Vertreter der Grünen Bezirk Brugg im Grossen Rat. Dort habe er sich bisher «für eine ambitionierte Umsetzung der kantonalen Energiestrategie, insbesondere auch für mehr Investitionen in die Bildung und für eine intakte Umwelt» eingesetzt, schreiben die Grünen.
Der Vorstand der Grünen Aargau und Präsident, Daniel Hölzle, seien sich sicher, mit Robert Obrist einen «würdigen und kompetenten Kandidaten, der über die Parteigrenzen hinaus geschätzt wird», für die Regierungsratswahl stellen zu können.
Bei den Regierungsratswahlen vom 23. Oktober tritt auch Finanzdirektor Roland Brogli (CVP) nicht mehr an. Als Nachfolger schlägt seine Partei den Wettinger Gemeindeammann und Grossrat Markus Dieth vor.
Justiz- und Polizeidirektor Urs Hofmann (SP), Erziehungsdirektor Alex Hürzeler (SVP) und Baudirektor Stephan Attiger (FDP) treten wieder an. Die SVP will mit der Bezirksrichterin Franziska Roth einen zweiten Sitz in der Regierung erobern.
Die Parteien haben noch vier Wochen Zeit, um ihre Kandidaturen der Staatskanzlei offiziell zu anzumelden. Beobachter gehen davon aus, dass Kleinparteien wie GLP und BDP nach dem Verzicht von Hochuli mit eigenen Kandidierenden ins Rennen steigen, um einen der fünf Regierungssitze zu erobern. (az/sda)