Delegation

Äthiopier zu Besuch in Aarau: Die «Schweiz Afrikas» will noch schweizerischer werden

Äthiopien braucht mehr Föderalismus. Inspiration für diesen Weg holte sich eine Delegation aus dem afrikanischen Land in Aarau.

Äthiopien werde auch die Schweiz Afrikas genannt, sagt Yacob Bekle. Der 34-Jährige ist Mitglied einer achtköpfigen Delegation, die diese Woche Bern und — für einen Tag — die Stadt Aarau besuchte.

Das Ziel der vom internationalen Forum of Federations organisierten Reise: Das politische System Äthiopiens demjenigen der Schweiz etwas ähnlicher zu machen.

Denn die Bezeichnung «Schweiz Afrikas» spielt wohl mehr auf die ähnlich gebirgige Topografie und den Wasserreichtum beider Länder an als auf die politischen Verhältnisse.

«Klar, Äthiopien ist keine Demokratie in unserem Verständnis», sagt der ehemalige Aargauer Ständerat Thomas Pfisterer, der seit langem für das Forum of Federations tätig ist.

Das Bündnis um die äthiopische Regierungspartei Ethiopian People’s Revolutionary Democratic Front (EPRFD) gewann bei den Parlamentswahlen vom letzten Jahr denn auch glatte 100 Prozent der Sitze.

Der Weg zu einer Demokratie nach Schweizer Vorbild ist also noch weit. Da ist es dann wohl auch vernachlässigbar, dass die Delegation, der unter anderem Mitglieder des äthiopischen Oberhauses angehörten, eine Stunde verspätet am Bahnhof Aarau eintraf.

Erste Station in der Kantonshauptstadt: Das Zentrum für Demokratie Aarau.

Dessen Direktor, Daniel Kübler, referierte über die theoretischen Vorteile des Föderalismus und über mögliche Formen der Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Regionen — in der Schweiz etwa in Form von interkantonalen Konkordaten.

Föderalismus unter der Herrschaft einer allmächtigen Partei? «Das ist ein kritischer Punkt, das sehen die Delegationsteilnehmer auch», sagt Pfisterer.

In der Schweiz seien 1874 und 1891 mit der Etablierung von neuen Volksrechten wie der Volksinitiative zentralistische Strukturen aufgebrochen worden - «an dieser Umwandlung in ein kooperatives System arbeitet Äthiopien auch.»

Ein Land, 76 Ethnien

Mit mehr Föderalismus die Macht der Regierungspartei brechen? Die Delegationsleiterin Frewehyini Gebre Egziabher, Kabinettsmitglied der äthiopischen Regierung, sieht das natürlich nicht ganz so. Die Bevölkerung sei zufrieden mit der EPRFD, sagt sie. Dank ihr sei die Wirtschaft Äthiopiens in den letzten Jahren stark gewachsen.

Trotzdem: Die Erkenntnisse aus der Schweiz und aus anderen Bundesstaaten wie Indien seien sehr wertvoll für die anstehende Föderalismusreform, sagt sie.

Einfach wird diese in dem mit knapp 100 Millionen Einwohnern bevölkerungsreichsten Binnenstaat der Welt sicher nicht.

«In Äthiopien leben 76 verschiedene Ethnien mit eigenen Sprachen und Kulturen», so die Ministerin. Um diese Diversität zu erhalten, sei mehr Föderalismus «sehr, sehr wichtig».

Pfisterer hält die Voraussetzungen für nicht so schlecht. Er kenne «kein anderes Land, in dem die Bevölkerung so sehr auf Konkordanz und aufs Verhandeln aus ist», sagt er. «Davon können auch wir in der Schweiz etwas lernen.»

Etwas gelernt hat dann zuerst noch die Delegation, auf einem geführten Stadtrundgang: Über die hiesige Wasserversorgung im Mittelalter, den Aufbau des Grossratsgebäudes. Oder, zum Abschluss der Tour, über das mit Luft gefüllte Dach über der Bushaltestelle beim Bahnhof. Die Wolke, erklärte der Stadtführer die Idee hinter der Konstruktion, solle im Verkehrsdschungel eine beruhigende Wirkung entfalten.

Verkehrsdschungel in Aarau? Das ist natürlich Ansichtssache. Alles sei so schön ruhig hier, findet Yacob Bekle jedenfalls. Seine Heimatstadt Addis Abeba hat offiziell 3,2 Millionen Einwohner.

Tatsächlich sind es laut Bekle zwei bis drei Millionen mehr. Mit Menschenmassen wie in Aarau kommt er also völlig stresslos zurecht - eine weitere äthiopische Lektion für die Schweiz.

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