Abstimmung
Aargauer SVP-Nationalrat: «Volk wird Gripen-Kauf mit 60 Prozent zustimmen»

Der schwedische Botschafter hat sich bei Ständerätin Christine Egerszegi entschuldigt. Das ändert nichts daran, dass sie gegen den Gripen-Kauf ist. Auch sonst sind sich die bürgerlichen Politiker im Aargau so ziemlich uneinig.

Urs Moser
Merken
Drucken
Teilen
Gripen: Am 18. Mai wird über einen Beschaffungsfonds abgestimmt.

Gripen: Am 18. Mai wird über einen Beschaffungsfonds abgestimmt.

Keystone

Die Beschaffung des neuen Kampfflugzeugs war Thema in der Sendung «Talk täglich» auf Tele M1. Schweden hat sich nicht in den Abstimmungskampf einzumischen, darin waren sich SVP-Nationalrat Maximilian Reimann, FDP-Ständerätin Christine Egerszegi und CVP-Grossrätin Marianne Binder einig. Dass die CVP aber deswegen gleich «den Bettel hinschmeisst» und den Lead in der Abstimmungskampagne abgibt, das versteht Reimann nicht.

Marianne Binder verteidigte den Entscheid ihrer Partei. Der Abstimmungskampf sei so nicht transparent, es liege nun in der Verantwortung von Verteidigungsminister Ueli Maurer, für Transparenz zu sorgen und Vertrauen zu schaffen. Denn für sie wäre es nicht lauter, wenn die Schweiz als eines der reichsten Länder nicht über eine funktionstüchtige Luftwaffe verfügen und die Luftverteidigung anderen überlassen würde. Damit war natürlich der Umstand angesprochen, dass die Luftraumüberwachung mit Interventionsmöglichkeit in der Schweiz nicht rund um die Uhr gewährleistet ist.

Christine Egerszegi verwahrte sich hier gegen Binders Vorwurf, der Armee werde sukzessive der Geldhahn zugedreht: Das VBS verfüge nicht über weniger Mittel, aber weil viel Geld für teure Betriebssysteme eingesetzt werden müsse, fehle es für neue Investitionen. Für sie steht fest: Die Schweiz braucht den Gripen nicht, die Zeit der Luftschlachten sei vorbei und der Gripen für die schweizerischen Bedürfnisse technologisch zu hochgerüstet.

Dass er sie als wenig profiliert bezeichnete, dafür hat sich der schwedische Botschafter übrigens inzwischen bei Egerszegi entschuldigt. Das ändere aber nichts an ihrer Meinung. Sie sei überzeugt, dass sehr viele ganz klare Befürworter der Armee den Gripen-Kauf gleich beurteilen. Maximilian Reimann hingegen ist sich sicher, dass das Volk dem Kauf «mit mindestens 60 Prozent Ja» zustimmt.

Den Link zur Sendung finden Sie hier.