Grosser Rat

Aargauer Parlament reduziert Staatsausgaben bei der Kultur – mit Verweis auf den Swisslos-Fonds

Wehrte sich vergebens: Alex Hürzeler.

Der Aargauer Grosse Rat hat bei der weiteren Beratung des Budgets 2018 auch bei der Kultur gespart. Das Kulturkuratorium erhält 200'000 Franken weniger aus der Staatskasse. Die Gesamtsumme bleibt jedoch gleich. Es gibt mehr Geld aus dem Swisslos-Fonds.

Der Entscheid zur Kürzung des Geldes fällte der Grosse Rat nach langer Diskussion mit 67 zu 65 Stimmen. Weil die Kürzung im kommenden Jahr mit Geld aus dem Swisslos-Fonds ausgeglichen wird, bleibt die Gesamtsumme bei 5 Millionen Franken. Diesen Entscheid fällte das Parlament mit 85 zu 47 Stimmen.

Unter dem Strich verfügt das Kuratorium, das Beiträge an Künstler und Kultureinrichtungen vergibt, über 6,2 Millionen Franken. Davon stammen bereits 1,2 Millionen Franken aus dem Swisslos-Fonds. Im nächsten Jahr werden es 1,4 Millionen Franken sein.

Gegen die allgemeine Kürzung wehrten sich SP, CVP, EVP/BDP, Grüne und grosse Teile der FDP. Die Kulturausgaben des Kantons dürften nicht weiter sinken. Der Aargau liege bereits auf Rang 21 der Kantone, hiess es. Der Aargau müsse zu seinem Ruf, ein "Kulturkanton" zu sein, Sorge tragen.

Für die Senkung machte sich die SVP stark. Auch die Kultur müsse einen Beitrag zum Sparen leisten. Auch die GLP sprach sich für die Kürzung aus. Den Kürzungsantrag hatte die vorberatende Kommission Bildung und Kultur gestellt.

Regierungsrat Alex Hürzeler (SVP) sagte, der Kanton habe bei der Kultur in den vergangenen Jahren bereits deutlich gespart. Der Aargau beweise, dass er trotz der unterdurchschnittlichen finanziellen Mittel überdurchschnittliche Kulturleistungen leisten könne. Langfristig müsse die Summe für das Kuratorium aber erhöht werden.

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