Wahlen

Aargauer müssen im November zweimal hintereinander an die Urne

Eine Frau wirft ihren Abstimmungszettel in die Urne (Symbolbild)

Eine Frau wirft ihren Abstimmungszettel in die Urne (Symbolbild)

Der zweite Wahlgang der Ständeratswahlen findet am 22. November statt, eine Woche darauf die eidgenössische Abstimmung. Hätten diese Termine nicht zusammengelegt werden können?

Die Aargauer Stimmbürger müssen im Herbst 2015 die Beine in die Hand nehmen: Eventuell werden sie innerhalb sechs Wochen gleich drei Mal an die Urne gebeten.

Eigentlich wären nur zwei Termine vorgesehen; die Ständeratswahlen am 18. Oktober und die eidgenössische Abstimmung am 29. November. Doch der Regierungsrat hat am 22. November noch einen dritten Termin für einen allfälligen zweiten Wahlgang für die Ständeratswahlen eingeschoben.

Dass dieser zweite Wahlgang stattfinden wird, ist bereits ziemlich sicher. Für zwei Ständeratssitze kandidieren im Aargau sechs Kandidaten.

Aus Kostengründen werden üblicherweise kantonale Urnengänge mit den Abstimmungsterminen des Bundes zusammengelegt, wegen den Bundesratswahlen ist dies jedoch nicht möglich, wie die Aargauer Staatskanzlei mitteilt.

Diese finden am 9. Dezember statt. Damit die neuen Aargauer Ständeräte daran teilnehmen können, müssen sie vereidigt sein. Mit dem zweiten Wahlgang am 22. November bleibt genug Zeit für die Inpflichtnahme.

Ob am 29. November eine eidgenössische Abstimmung stattfindet, ist noch unklar. Die Chance liege unter einem Prozent, dass am 29. November eine eidgenössische Abstimmung stattfinde, sagte Urs Meier, stellvertretender Staatsschreiber, auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda. Es handle sich einfach um den letzten vom Bundesrat für das Jahr 2015 festgelegten Blanko-Abstimmungstermin. (jgl)

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